20:21 23 April 2019
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    Italienischer Ministerpräsident Giuseppe Conte

    Conte: Italien arbeitet weiter an Aufhebung der Russland-Sanktionen

    © Sputnik / Alexey Vitvitsky
    Politik
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    Italien arbeitet laut seinem Ministerpräsidenten Giuseppe Conte weiter an der Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, die laut Rom die italienische Wirtschaft beeinträchtigen.

    „Mit Moskau bauen wir unser traditionelles Streben nach einem Dialog aus. Nachdem der Regierung das Vertrauen (Anfang Juni 2018 – Anm. d. Red.) ausgesprochen wurde, bin ich zum G7-Gipfel nach Kanada geflogen und sofort auf das Problem der Sanktionen gestoßen“, sagte Conte am Freitag bei einer Konferenz in Genua.  

    Ihm zufolge dient der Dialog mit Russland dem Schutz der „nationalen Interessen“ Italiens, was auch US-Präsident Donald Trump „ausgezeichnet versteht“.

    „Wir arbeiten daran, um zur Aufhebung der Sanktionen zu kommen: Wir können dies nicht morgen früh erlangen, müssen aber daran arbeiten. Dies würde den Abbau der Spannungen und die Förderung der Entwicklung des Dialogs mit jenen Ländern bedeuten, die dem Einfluss Russlands besonders unterliegen“, so Conte.

    Dabei wiederholte der Premier die These, dass Einschränkungen kein Selbstzweck seien.

    Die italienische Regierung hatte die Notwendigkeit zur Aufhebung der antirussischen Sanktionen in einem „Regierungsvertrag“ verankert. Das Dokument wurde zwischen der „Fünf-Sterne-Bewegung“ und der „Lega“- Partei vor der Bildung des neuen Kabinetts vereinbart.

    Zuvor hatten Vertreter der italienischen Staatsführung mehrmals auf die Notwendigkeit verwiesen, die Gründe für gegenseitige Sanktionen Russlands und der EU zu beseitigen, und diese als „Instrument und nicht als Selbstzweck“ bezeichnet.

    Schon im Juli hatte Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte in einer Rede vor dem nationalen Parlament vorgeschlagen, die Anti-Russland-Sanktionen der EU nicht automatisch zu verlängern.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der dramatischen Situation in der Ukraine verschlechtert. Die westlichen Länder verhängten etliche Sanktionen gegen Russland, woraufhin Moskau Gegenmaßnahmen einleitete. Es erklärte zudem, dass die Sprache der Sanktionen kontraproduktiv sei.

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    Tags:
    Aufhebung, Sanktionen, Fünf-Sterne-Bewegung, Lega- Partei, Donald Trump, Giuseppe Conte, USA, Russland, Italien