06:06 23 April 2019
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    Huawei-Affäre: Washington droht Berlin mit Konsequenzen

    © AP Photo / Mark Schiefelbein
    Politik
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    Die USA haben mit einer Einschränkung beim Austausch von Geheimdienstinformationen gedroht, falls Deutschland chinesische Firmen beim Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes beteiligt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag mit.

    Wenn sich nicht vertrauenswürdige Anbieter in Netzwerken befänden, könnten sich Fragen zur künftigen Integrität und Vertraulichkeit sensibler Kommunikation in diesem Land sowie zwischen Verbündeten stellen, so dpa unter Verweis auf einen Sprecher der US-Botschaft in Berlin. Dies könne die schnelle Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen gefährden.

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    Der Sprecher wollte den Inhalt „diplomatischer Mitteilungen” nicht kommentieren, hieß es weiter. Die Haltung der USA sei bekannt. Ein Sprecher von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, es sei ein Brief der US-Seite eingegangen. Dieser werde nun geprüft. Es werde zeitnah eine Antwort geben. Zu inhaltlichen Details wollte der Sprecher sich nicht äußern, so dpa.

    Zuvor hatte das „Wall Street Journal” berichtet, in dem Brief werde der chinesische Technologiekonzern Huawei ausdrücklich erwähnt. Der Austausch von Geheimdienstinformationen und anderer Daten könne nicht mehr im bisherigen Umfang erfolgen, wenn Huawei oder andere chinesische Anbieter beim Aufbau des 5G-Netzes in Deutschand beteiligt würden, habe US-Botschafter Richard Grenell in dem Brief angekündigt.

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    Zuvor war berichtet worden, dass die Bundesregierung erklärt hatte, dass das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Netzausbau in Deutschland beteiligen darf. Der Entscheidung war eine Debatte über die Sicherheit digitaler Kommunikationsnetze vorausgegangen. Besonders die USA und ihre engsten Verbündeten aus der Nachrichtendienstallianz „Five Eyes” warnen vor Huawei.

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    Tags:
    5G, Geheimdienstinformationen, Huawei, Deutschland, USA, China