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04:21 24 Juli 2019
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    Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika (Archivbild)

    Algerien: Bouteflika verzichtet auf erneute Kadidatur für Präsidentenamt

    © AP Photo / Sidali Djarboub
    Politik
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    Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt nach wochenlangen Protesten nicht für eine fünfte Wahlperiode an. Dies teilte die Agentur Reuters unter Verweis auf das Präsidialamt am Montagabend mit.

    Bouteflika hat auf eine erneute Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet. Die ursprünglich für den 18. April geplante Präsidentenwahl werde verschoben.

    Am Wochenende hatte das algerische Militär Sympathie für die seit Wochen gegen den 82-Jährigen demonstrierenden Massen erkennen lassen. Das Militär und das Volk hätten die gleiche Sicht auf die Zukunft, zitierte der staatliche Fernsehsender Ennahar den Generalstabschef Gaed Salah.

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    Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie dpa berichtete. Präsident Bouteflika hatte zuvor grundsätzliche Änderungen in der Regierung angekündigt. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte.

    Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra.

    Zuvor war berichtet worden, dass Bouteflika aus der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt war. Die Maschine des 82-Jährigen sei am 10. März auf dem Militärflughafen bei Boufarik gelandet, der südwestlich von der Hauptstadt Algier liegt, berichtete der TV-Sender Ennahar.

    Bei der Behandlung in Genf hat es sich um routinemäßige Untersuchungen gehandelt, wie dpa auf die staatliche Agentur APS am Sonntag meldete. Das Regierungsflugzeug, hatte Bouteflika vergangenen Monat zu einem Klinikaufenthalt nach Genf geflogen.

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    In der Hauptstadt Algier demonstrierten seit Tagen Tausende gegen den Präsidenten, der sich im April erneut wählen lassen wollte. Die Ankündigung, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen, löste im Land Massenproteste aus, die sich zuletzt immer mehr ausweiteten. Bei den Protesten wurden laut Medien mehr als 200 Menschen verletzt. Allein am Freitag beteiligten sich Zehntausende an den größten Demonstrationen in Algier seit fast drei Jahrzehnten. 195 Menschen wurden laut Staatsfernsehen festgenommen.

    Bouteflika ist seit 20 Jahren an der Macht, seit einem Schlaganfall 2013 aber kaum noch in der Öffentlichkeit aufgetreten. Sein genauer Gesundheitszustand ist Gegenstand von Spekulationen.

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    Tags:
    Kandidatur, Präsident, Proteste, Abdelaziz Bouteflika, Algerien