23:59 19 November 2019
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    Sahra Wagenknecht (Archivbild)

    „Sie bleibt streitbar und kritisch“: Das ist der Grund für Rückzug von Wagenknecht

    © REUTERS / Axel Schmidt
    Politik
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    Die Spitze der Bundestagsfraktion Die Linke hat sich am Montagnachmittag zur Entscheidung Sahra Wagenknechts geäußert, nach Ablauf dieser Amtszeit nicht mehr für das Amt der Linksfraktions-Chefin kandidieren zu wollen.

    „Sie wird weiter kritisch und streitbar die Arbeit der Linken in Fraktion und Partei begleiten“, so der Parlamentarische Geschäftsführer.

    Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Links-Fraktion im Bundestag, Jan Korte, nannte zu Beginn der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Montagnachmittag in Berlin „gesundheitliche Gründe“ für den geplanten politischen Rückzug seiner Parteigenossin Sahra Wagenknecht. Zuvor war berichtet worden, dass Wagenknecht im Herbst nicht erneut für das Amt der Vorsitzenden der Links-Fraktion im Bundestag kandidiert.

    Der Fraktionsvorstand habe die Entscheidung „mit großem Bedauern und sehr emotionalen Reaktionen“ aufgenommen, so Korte. Wagenknecht habe alle Mitglieder der Bundestagsfraktion Die Linke „heute vor den Medien per E-Mail über ihren Schritt informiert.“ Er gab zu verstehen: Sie werde ihr Bundestags-Mandat behalten und „weiterhin aktiv in der Bundestagsfraktion arbeiten und wie gewohnt, streitbar und kritisch, unsere Partei weiter begleiten.“ Zudem werde Wagenknecht „aktiv in den Wahlkämpfen“ zur Europa-Wahl, zu Kommunalwahlen sowie zu den ostdeutschen Landtagswahlen auftreten.

    „Partei bleibt geschlossen“

    Ein Reporter machte in der Pressekonferenz auf eine angebliche Aussage von Linken-Bundestagspolitikerin Anke Domscheit-Berg aufmerksam. Diese habe den Schritt Wagenknechts als „gute Entscheidung“ bezeichnet. „Diese Äußerung kenne ich nicht, sollte sie so gefallen sein“, kommentierte der Linken-Sprecher.

    „Ich möchte deutlich daran erinnern, dass die Linke gestärkt in den letzten Bundestag eingezogen ist, mit mehr Abgeordneten. Das haben wir maßgeblich den Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zu verdanken.“

    Zur Doppelspitze Bartsch/Wagenknecht versicherte Korte, die Linken-Politikerin werde ihre Aufgabe als Fraktionsvorsitzende bis „zum Ende ihrer Amtszeit“  gewissenhaft und aktiv erfüllen. „Die Fraktion ist im Bundestag stets geschlossen aufgetreten – und das wird auch so bleiben“, beteuerte er. „Wir werden weiter ein Miteinander finden.“ Trotz unterschiedlicher Strömungen in Partei und Fraktion. „Wir haben einen pluralen Fraktionsvorstand, wo alle Strömungen und Gruppen klar und deutlich repräsentiert sind.“

    „Identifikationsfigur für Ostdeutsche“

    Wagenknecht sei eine „Galionsfigur für Ostdeutsche“. Sie werde weiterhin im Wahlkampf auftreten soweit es ihre Gesundheit zulasse, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer an. „Ihr Wahlkampfkalender ist prall gefüllt.“ Die Spitzenpolitikerin habe erst am Montag intern bekräftigt, sie wolle für ihre Partei in diesem Jahr eine Fülle an Wahlkämpfen – insbesondere in den Neuen Ländern – bestreiten.

    „Sie ist natürlich grade in Ostdeutschland eine Integrationsfigur. Zumal dort Wahlen demnächst anstehen. Da wird sie eine Reihe an Auftritten als Fraktionsvorsitzende wahrnehmen. Ich denke, die Popularität und das Streitlustige ist bei Sahra Wagenknecht nicht an den Fraktionsvorsitz gekoppelt.“ Im Herbst stehen Landtagswahlen unter anderem in Sachsen und Thüringen an.

    „Beste Politikerin des Landes“ – Nutzerin

    Zeitnahe Gespräche in Fraktion und Partei seien nun geplant, die darüber entscheiden sollen, wie es künftig in der Personalpolitik der Linken weitergehen werde. Das kündigte Korte abschließend an.

    „Die beste Politikerin, die Deutschland hat, ich wünsche gute Besserung“, kommentierte eine Nutzerin auf Facebook.

    Auf der digitalen Plattform wurde die spontan einberufene Pressekonferenz der Linken auch übertragen.

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    Tags:
    Reaktion, Parteivorsitz, Rücktritt, Rückzug, Die LINKE-Partei, Linkspartei, Bundestag, PdL, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Berlin, Deutschland