12:13 23 März 2019
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    Reparatur eines deutschen Leopard-Panzers (Archivbild)

    Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim - Medien

    © Foto: U.S. Army Europe / Staff Sgt. Joel Salgado
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    Die Bundeswehr stuft die Berichte zur Einsatzbereitschaft ihrer großen Waffensysteme künftig als geheim ein, nachdem diese zuletzt oft den schlechten Zustand des Geräts offenbart hatten. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag.

    "Der Bericht für das Jahr 2018 ist im Vergleich zu den vergangenen vier Jahren umfangreicher und detaillierter", zitierte Reuters aus einem Schreiben von Generalinspekteur Eberhard Zorn an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.

    "In der Gesamtschau lässt er nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde." Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund einer verschärften sicherheitspolitischen Lage. Die Abgeordneten erhalten den Bericht nun nicht mehr, sondern können ihn nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen. Dafür soll er künftig halbjährlich statt jährlich erscheinen, hieß es.

    2018 sei das Großgerät der Bundeswehr im Durchschnitt zu etwa 70 Prozent einsatzbereit gewesen, schrieb Zorn. Ausfälle durch Wartungs- und Modernisierungsarbeiten sind dabei nach seinen Worten jedoch bereits herausgerechnet. Wie hoch die Einsatzbereitschaft ohne das Herausrechnen der Wartungszeiten noch liegt, dazu äußerte sich der oberste Soldat nicht. Den alten Berichten war diese — gewöhnlich deutlich niedrigere Zahl — noch zu entnehmen.

    Reuters zufolge hatte die Bundeswehr vor einem Jahr im Klarstandsbericht eingeräumt, dass von 93 Tornado-Jets durchschnittlich nur 26 einsatzbereit waren. Von 128 der neueren Eurofighter-Jets hätten durchschnittlich 39 für den Einsatz zur Verfügung gestanden.

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    In den aktuellen Haushaltsverhandlungen fordert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Aussage aus Unionskreisen eine deutliche Aufstockung des Wehretats um 28,2 Milliarden Euro bis 2023, um damit unter anderem neues Großgerät zu beschaffen. Finanzminister Olaf Scholz tritt jedoch auf die Bremse: Er ist bislang den Angaben zufolge lediglich zu einer Steigerung um 3,3 Milliarden Euro bereit. Nach Einschätzung aus Unionskreisen würde dies das Aus für mindestens zwei große Rüstungsprojekte bedeuten.

     

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    Tags:
    Einsatzbereitschaft, Bericht, Geheimhaltung, Bundeswehr, Eberhard Zorn, Deutschland