Widgets Magazine
15:44 14 Oktober 2019
SNA Radio
    Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

    „Europäischer Flugzeugträger“: SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Rüstungsvorschlag

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
    Zum Kurzlink
    13373
    Abonnieren

    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Kritik am europapolitischen Kurs der CDU sowie an den Rüstungsplänen von Annegret Kramp-Karrenbauer für den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers geäußert, meldet die Berliner Morgenpost.

    Braucht die EU ein gemeinsames Mega-Rüstungsprojekt in Form eines Kriegsschiffes? SPD-Vize Stegner ist anderer Meinung und bezeichnet diesen und andere Vorschläge von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wenige Wochen vor der Europawahl deshalb als „völlig verfehlte, teils schlappe und […] gestrige Antworten“ auf den europäischen Appell des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, so die Meldung.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim — Medien<<<

    Rüstungsvorschläge von Kramp-Karrenbauer, die unter anderem vorsehen, zusammen mit Frankreich einen europäischen Flugzeugträger zu bauen, hält Stegner für „teure Aufrüstungsfantasien“, die Europa nicht weiterhelfen würden. „Was wir brauchen, ist eine europäische Friedenspolitik und keine gemeinsame europäische Rüstungsindustrie“, sagte er. 

    Anders als die CDU trete die SPD für ein gemeinsam handelndes soziales Europa, für „gute Arbeit“ und gegen Steuerdumping ein, so Stegner. Er betonte, dass eigene deutsche Initiativen für Frieden und Abrüstung nötig seien.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: „Sie bleibt streitbar und kritisch“: Das ist der Grund für Rückzug von Wagenknecht<<<

    Der SPD-Fraktionsvize Achim Post erklärte diesbezüglich, dass er europapolitische Koalitionsvertragstreue von Bundeskanzlerin Merkel und der Union, „gerade auch bei den Verständigungen zu Mindestlöhnen in Europa und zur Reform der Eurozone“, erwarte. Die europapolitische Geschäftsgrundlage der Bundesregierung sei der Koalitionsvertrag, „und nicht das Sammelsurium an Ideen, das Frau Kramp-Karrenbauer als ihren Plan für Europa ausgibt“, so Post.

    CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte bei ihrer Rüstungsinitiative, die auch Kanzlerin Angela Merkel unterstützt, von einem „symbolischen Projekt“ gesprochen, das der globalen Rolle der EU „als Sicherheits- und Friedensmacht“ Ausdruck verleihen würde. Den Vorstoß Macrons bezüglich eines EU-Mindestlohns hat die Christdemokratin allerdings abgelehnt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Christdemokraten, Mindestlohn, Bundesregierung, Eurozone, Abrüstung, Flugzeugträger, Kriegsschiff, Rüstungsindustrie, Koalitionsvertrag, Friedenspolitik, EU, Reform, deutsche Bundesregierung, SPD, CSU, CDU/CSU, CDU, Ralf Stegner, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Europa, EU-Länder, EU, Frankreich, Deutschland