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04:21 24 Juli 2019
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Archivbild)

    Bundespräsidentin von der Leyen? CDU will höchstes Amt mit Frau besetzen

    © REUTERS / Fabrizio Bensch
    Politik
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    Marcel Joppa
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    In der CDU werden immer mehr Stimmen laut, die für das höchste Amt in Deutschland eine Persönlichkeit aus den eigenen Reihen fordern. Außerdem solle das Bundespräsidialamt künftig von einer Frau besetzt werden. Sogleich werden für die Bundespräsidentenwahl 2022 einige Namen ins Gespräch gebracht, auch der von Verteidigungsministerin von der Leyen.

    Seit Februar 2017 ist der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier der insgesamt zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Doch seine erste Amtszeit wird zugleich wohl auch seine letzte sein. Die CDU fordert plötzlich eine Frau im höchsten Amt der Republik und natürlich soll die aus den eigenen politischen Reihen stammen. Angesichts der bei den jüngsten Wahlen schwächelnden SPD gilt das als ziemlich sicher.

    Prominente Unterstützung…

    Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist eine der ersten prominenten Unionsvertreter, die sich jüngst zu der Personalie öffentlich äußerten. Anlässlich des Internationalen Weltfrauentags hatte Klöckner erklärt, dass es an der Zeit sei, dass Deutschland ein weibliches Staatsoberhaupt bekomme. Sie finde es befremdlich, dass es in all den Jahren noch keine Bundespräsidentin hierzulande gegeben habe, so Klöckner gegenüber Medienvertretern.

    ​Seit der ersten Wahl im Jahr 1949 waren es zwölf Männer und noch keine Frau. Doch wer soll unter anderem Theodor Heuss, Gustav Heinemann, Richard von Weizsäcker oder Johannes Rau in Deutschlands höchstem Amt folgen? Sehr schnell wurden von einigen deutschen Medien sogleich drei mögliche Namen genannt. Ganz oben auf der Liste: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

    Vom Bundestag nach Bellevue…

    Von der Leyen gilt als eine der bekanntesten Vertreterinnen ihrer Partei. Sowohl im Bundestag als auch in Talkshows weiß sich die gebürtige Belgierin zu behaupten. In politischen Ämtern ist sie erfahren: bis 2005 war die jetzt 60-Jährige niedersächsische Sozial- und Familienministerin, dann wechselte sie als Bundesfamilienministerin nach Berlin. Im Jahr 2009 besetzte von der Leyen das Bundesarbeitsministerium, bevor sie schließlich 2013 das Amt der Bundesverteidigungsministerin übernahm.

    Oder doch zur NATO-Spitze?

    Sicherlich wäre von der Leyen einem Wohnsitz im Berliner Schloss Bellevue nicht abgeneigt. Doch die aktuelle Berater-Affäre in ihrem Ministerium könnte ihre Karrierepläne durchkreuzen. Noch ist nicht sicher, ob sie sich bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt halten kann, immer lauter werden die Rücktrittsforderungen politischer Gegner. Denkbar wäre auch, dass von der Leyen eine gänzlich andere Richtung einschlägt: Sie könnte im kommenden Jahr als neue NATO-Generalsekretärin nach Brüssel wechseln, sie gilt als einer der Favoriten im internationalen Bewerberkreis.

    Nicht ganz uneigennützig…

    Natürlich hat CDU-Vize Julia Klöckner nicht ganz uneigennützig eine weibliche Besetzung des Bundespräsidialamtes ins Gespräch gebracht. Die 46-Jährige würde sich selbst gerne als oberste Frau im Staate sehen. Klöckner hat hohe Beliebtheitswerte, nicht nur innerhalb der eigenen Partei – selbst von Grünen und der FDP könnte die Rheinland-Pfälzerin Unterstützung erfahren. Allerdings hat Klöckner bisher kaum politische Erfolge vorzuweisen: Bei der Landtagswahl in ihrem Bundesland unterlag sie 2016 der SPD-Ministerin Malu Dreyer. Als Landwirtschaftsministerin forderte Klöckner zuletzt zwar eine Vielzahl von Reformen, nennenswerte Neuerungen wurden aber bisher nicht erreicht.

    Von Bayern nach Bellevue?

    Eine dritte Option wird derzeit ebenfalls diskutiert, so könnte eine neue Bundespräsidentin anstatt von der CDU auch von der Schwesterpartei CSU gestellt werden. In dem Fall wäre die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine chancenreiche Kandidatin. Die 54-Jährige war von 2013 bis 2018 stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin, zuvor gehörte sie fünf Jahre als Bundeslandwirtschafsministerin dem Kabinett Merkel an. Sie ist Vorsitzende des größten CSU-Bezirksverbandes Oberbayern und auch außerhalb des Freistaats eine geachtete Politikerin. Nicht auszuschließen, dass die CSU in den nächsten Koalitionsverhandlungen das Amt des Bundespräsidenten als zentrale Forderung einbaut – vielleicht um im Gegenzug eine schwarz-grüne Koalition zu unterstützen.

    Was ist mit Merkel?

    So oder so, die Tage von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident scheinen gezählt, eine Nachfolgerin aus Unions-Kreisen ist ein äußerst wahrscheinliches Szenario. Vorausgesetzt natürlich, die Umfragewerte der Bundestagsparteien erfahren keine wesentlichen Veränderungen bis zur Bundespräsidentenwahl Anfang 2022. Wer weiß, vielleicht kommt zu der Liste möglicher Namen noch der von Kanzlerin Angela Merkel hinzu, die nach der planmäßigen Bundestagswahl Ende 2021 sicherlich Zeit hätte. Vollends ausschließen kann man das nicht, wenngleich es recht unwahrscheinlich ist. Bis im Schloss Bellevue neue Mieter einziehen, wird jedenfalls noch viel Zeit vergehen. Und die Erfahrung zeigt: Der politische Wind kann sich in Deutschland jederzeit schnell drehen.

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    Tags:
    Amt, Bundespräsidentenwahlen, Bundespräsident, Kandidatur, Regierung, Frauen, Schloss Bellevue, Bundestagswahl, CDU, CSU, SPD, NATO, Julia Klöckner, Ilse Aigner, Ursula von der Leyen, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Bayern, Deutschland