02:18 23 November 2019
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    Bundesfinanzminister Olaf Scholz

    Schwere Niederlage für von der Leyen: Scholz schmettert Rüstungserhöhung ab

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    Politik
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    Laut Informationen des SPIEGEL muss sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf massive Streichungen bei Rüstungsprojekten einstellen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat demnach festgelegt, dass der Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr deutlich weniger stark steigen soll, wie von der Ministerin gefordert.

    Das dürfte die NATO-Spitze gar nicht freuen: Statt der angemeldeten 47,2 will SPD-Minister Scholz seiner CDU-Kollegin von der Leyen „nur“ 44,7 Milliarden Euro zugestehen. 2019 umfasste von der Leyens Budget 43,2 Milliarden — statt einem gewünschten Plus von vier Milliarden Euro bekommt sie also 1,5 Milliarden weniger.

    Das ist auch für von der Leyen bitter, die jüngst für eine deutsche und europäische Aufrüstung geworben hatte. Ursprünglich sollte ihr Etat bis 2023 bis auf fast 55 Milliarden Euro anwachsen. Nun aber wird das Verteidigungsressort laut Medienberichten in den kommenden Jahren ebenfalls nur mit einem Teil der angeforderten Mittel bedacht werden.

    Die Folgen wären, dass gleich mehrere große Rüstungsprojekte gestrichen werden müssen. Auf einer internen Streichliste stehen schon jetzt neue Transporthubschrauber. Auch das geplante Mehrzweckkampfschiff MKS 180 und eine moderne Raketenabwehr für die Truppe sind ungewiss. Damit wird auch das von der NATO und den USA geforderte Zwei-Prozent-Ziel des BIP an Rüstungsausgaben nicht einzuhalten sein.

    Bundeskanzlerin Merkel machte zuvor bereits deutlich, dass wegen der einbrechenden Steuereinnahmen und weniger guten Wirtschaftsaussichten alle Ministerien sparen müssten. Dies scheint nun auch für das Verteidigungsressort zu gelten. Die SPD machte außerdem keinen Hehl darum, übermäßiger Aufrüstung gegenüber negativ eingestellt zu sein.

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    Tags:
    Ausgaben, Rüstung, CDU, Bundesfinanzministerium, SPD, Bundeswehr, NATO, Olaf Scholz, Ursula von der Leyen, Deutschland, USA