10:07 21 April 2019
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    Russland erkennt Mazedonien unter neuem Namen an

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    Politik
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    Russland hat Mazedonien unter seinem neuen Namen „Republik Nordmazedonien“ anerkannt. Dies teilte das russische Außenministerium am Montag mit.

    Im Juli 2018 hatten Athen und Skopje ein Abkommen zur Namensänderung der ehemaligen jugoslawischen Republik am Prespasee unterzeichnet. Das Dokument trägt deshalb den Namen „Prespa-Abkommen“.

    Über das Abkommen wurde am 30. September 2018 in Mazedonien bei einem Referendum abgestimmt. Das Votum war jedoch faktisch gescheitert, da lediglich 37 Prozent der Wahlberechtigten erschienen waren, wobei die notwendige Mindestwahlbeteiligung bei 50 Prozent lag. Von denjenigen, die ihre Stimme abgaben, waren 91,5 Prozent für die Namensänderung.

    Trotz des Scheiterns der Volksabstimmung sprachen die EU, die Nato und die USA von einem Erfolg.

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    Dabei warfen einige westliche Staaten Russland eine Einmischung in den Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien vor: Moskau wolle die Namensänderung angeblich verhindern, damit Mazedonien kein Nato-Mitglied werde. Russland wies diesen Vorwurf zurück und verwies seinerseits auf die häufigen Besuche westlicher Politiker in Mazedonien im Vorfeld des Referendums.

    So hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow zuvor gesagt, Russland habe im Gegensatz zum Westen „komplett geschwiegen“, als die mazedonische Volksabstimmung noch in Vorbereitung gewesen sei. Zugleich hätten in dieser Zeit aber der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der Pentagon-Chef James Mattis sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel die mazedonische Hauptstadt Skopje besucht.

    Sie hätten alle „unverblümt“ und ohne jede Zimperlichkeit von den mazedonischen Wählern gefordert, beim Referendum mit „Ja“ zu stimmen, um den Weg für die Mitgliedschaft in der EU und der Nato zu ebnen. Dafür brauche „nur“ der Namen des Landes geändert werden, hieß es. „Diese hinterhältige Formulierung verstößt gegen Vieles“, so der russische Chefdiplomat weiter.

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    Am 6. Februar 2019 war in Brüssel das Nato-Beitrittsprotokoll für Mazedonien unterzeichnet worden.

    Griechenland hatte seit fast drei Jahrzehnten auf die Namensänderung Mazedoniens gedrängt und wegen des Streits jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und die EU blockiert. Hintergrund des Streits war, dass die an Mazedonien grenzende nordgriechische Provinz denselben Namen trug wie der Nachbarstaat.

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    Namensstreit, Name, NATO, Angela Merkel, Jens Stoltenberg, Sergej Lawrow, Griechenland, Mazedonien, Russland