19:18 17 November 2019
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    Türkischer Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu

    Europaparlament schützt EU-Werte nicht mehr – Türkischer Außenminister

    © AFP 2019 / OZAN KOSE
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    Die wachsende Zahl rechtsradikaler Politiker im Europäischen Parlament hat dazu geführt, dass es von den europäischen Werten auf Abstand geht und sie nicht mehr schützt. Diese Meinung vertritt der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu.

    „Leider nimmt die Zahl radikal denkender Abgeordneter mit rechten Ansichten zu. Ihre Aktionen entfremden das Europäische Parlament von den europäischen Werten. Es ist keine Plattform mehr für den Schutz gemeinsamer europäischer Werte“, sagte Mevlüt Çavuşoğlu gegenüber Journalisten.

    Am 13. März hatte das Europaparlament angesichts von Menschenrechtsverletzungen und Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei  erneut gefordert, die EU-Beitrittsgespräche mit dem Land auszusetzen. Eine entsprechende Entschließung nahmen die Abgeordneten am Mittwoch mit 370 Ja-Stimmen, 109 Nein-Stimmen und 143 Stimmenthaltungen an.

    1963 hatte die Türkei ein Assoziierungsabkommen mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet und 1987 einen Aufnahmeantrag in die Zollunion gestellt. Zurzeit sind 16 von 35 Verhandlungskapiteln eröffnet. Im März 2016 schlossen die EU-Länder mit der Türkei ein Abkommen, nach dem sich die Türkei verpflichtete, die Reduzierung des Flüchtlingszustroms nach Europa zu fördern. Im Gegenzug sollten die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aktiviert werden.

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    Tags:
    EU, Europaparlament, Mevlüt Çavuşoglu, Türkei