07:50 24 April 2019
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    Chinas Soldaten in Peking (Symbolbild)

    China empört über Entwurf für den US-Verteidigungshaushalt

    © AP Photo / Mark Schiefelbein
    Politik
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    Peking spricht laut einer Erklärung des chinesischen Verteidigungsministeriums seinen Protest wegen des neuen Entwurfs für den US-amerikanischen Verteidigungsetat aus, in dem die Volksrepublik China als eine Bedrohung betrachtet werden soll.

    „Die USA fördern Diskussionen voller Gedanken im Geist des Kalten Krieges über eine Bedrohung vonseiten Chinas, indem sie die Tatsachen ignorieren. Dies entspricht nicht der gesunden Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie der Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Länder. In diesem Zusammenhang sprechen wird Protest aus“, heißt es in der Erklärung.     

    Das US-amerikanische Verteidigungsministerium setzt jedes Mal mit Vergnügen auf „kleinliche Berechnungen“, um den Verteidigungshaushalt zu rechtfertigen. Zudem versuche es, die angeblichen Bedrohungen seitens anderer Länder zu übertreiben, um sich mehr Vorteile zu verschaffen.   

    „Diese Methode ist sehr kurzsichtig und sehr gefährlich. Wir fordern die amerikanische Seite auf, das Denken des Kalten Krieges aufzugeben, den militärischen Aufbau Chinas objektiv zu betrachten, die Verbreitung fehlerhafter Aussagen zu stoppen und mithilfe von praktischen Maßnahmen zur guten Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen beizutragen“, heißt es weiter in der Erklärung.

    Chinas Militärpolitik sei rein defensiver Natur, und die chinesischen Streitkräfte würden den Aufbau einer modernen Armee fördern, indem sie im Geist der Selbständigkeit und Unabhängigkeit handeln und sich auf eigene Kräfte stützen würden.

    Die strategische Rivalität mit Russland und China wird in dem vom Weißen Haus für das Jahr 2020 vorgeschlagenen Haushaltsplan als eine Priorität festgelegt. In dem Dokument wird darauf hingewiesen, dass der Etat die Bereitschaft und Kampffähigkeiten der Streitkräfte stärke und der strategischen Rivalität mit China und Russland Priorität einräume. Außerdem sehe das Budget die Bereitstellung von Mitteln vor, um Nordkorea und den Iran einzudämmen. 

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    Tags:
    Militärpolitik, Kalter Krieg, USA, China