11:33 08 August 2020
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    Die Syrien-Krise kann nur unter Beteiligung Russlands politisch geregelt werden. Dies teilte Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Interview mit der Zeitung „Welt am Sonntag“ mit.

    Russland versuche, den mangelnden wirtschaftlichen Einfluss in der Welt militärisch zu kompensieren, so Maas. Ein Beispiel dafür sei Syrien. Wolle der Westen zu einer politischen Lösung des Syrienkonflikts gelangen, dann müsse er auf die Russen Rücksicht nehmen, weil ohne sie die Regelung kaum möglich sei, unterstrich der Bundesaußenminister.

    Auf die Frage nach der möglichen Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland nach Syrien sagte Maas, dass viele syrische Flüchtlinge in ihrem Heimatland von „Unterdrückung und Folter“  bedroht seien. Daher werde sie Deutschland, bislang sie in Gefahr blieben, nicht zurückschicken.

    Ferner betonte Maas, dass man derzeit an der Bildung des Verfassungskomitees Syriens arbeite.

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    Der Beschluss zur Einrichtung eines Verfassungskomitees Syriens wurde auf dem Kongress des nationalen syrischen Dialogs gefasst, der im Januar 2018 in Sotschi stattfand. Mitte März sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Werschinin den Journalisten in Brüssel, dass bei der Arbeit zur Bildung des Verfassungsausschusses erhebliche Fortschritte gemacht worden seien.

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    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“*in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern noch Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr von Flüchtlingen gewidmet.

    * Eine in Russland verbotene Terrorvereinigung

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    Tags:
    Flüchtlinge, Syrien-Konflikt, Heiko Maas, Deutschland