22:17 20 April 2019
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    Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili (l.) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 25. März 2019

    Stoltenberg verspricht: Georgien wird Nato-Mitglied – trotz Russlands Protest

    © AFP 2019 / Giorgi ABDALADZE / Georgia's Presidential press service
    Politik
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    Der Nato-Chef Jens Stoltenberg hat während seines Besuchs in Tiflis am Montag die künftige Mitgliedschaft Georgiens in der Allianz bestätigt. Details des von Russland kritisierten Beitritts präzisierte er allerdings nicht.

    Stoltenberg erklärte auf einer Pressekonferenz mit dem georgischen Ministerpräsident Mamuka Bachtadse, das Land sei zwar kein Nato-Mitglied, leiste aber für die Allianz einen großen Beitrag. 

    „Georgien ist ein besonderer Partner der Nato. Letztes Jahr haben wir erneut bekräftigt, dass die Entscheidung des Gipfeltreffens von Bukarest 2008 in Kraft bleibt und Georgien sicherlich ein Nato-Mitglied wird“, so der Chef der Allianz. 

    Stoltenberg zufolge habe Georgien große Erfolge bei seinen politischen Reformen erzielt und die gemeinsamen Manöver bestätigen, dass eine starke Zusammenarbeit mit der Nato bestehe. 

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    Stoltenberg wies darauf hin, dass die Entscheidung über den Beitritt nur von Georgien und dem Bündnis getroffen werde. 

    „Russland oder jedes andere Land wird diesen Prozess nicht beeinflussen können“, erläuterte er. 

    Wie ein Reporter der Zeitung „Wsgljad“ mitteilte, erinnerte Stoltenberg in diesem Zusammenhang daran, dass Stalin einst den Nato-Beitritt des russischen Nachbarn Norwegen verhindern wollte. Trotzdem kam er letztendlich zustande, ebenso wie der Beitritt Georgiens stattfinden werde, so Stoltenberg. 

    Der Generalsekretär bekräftigte, dass die Allianz die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens im Rahmen der anerkannten internationalen Grenzen unterstütze. Gleichzeitig forderte er Russland auf, die Unabhängigkeit der Regionen Abchasien und Südossetien aufzuheben. 

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    Stoltenberg präzisierte allerdings nicht, ob Georgien ohne diese Regionen der Nato beitreten könne. 

    Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu gewarnt, dass die Nato-Osterweiterung, einschließlich der gemeinsamen Manöver mit Georgien und der Ukraine, gegen das geltende Sicherheitssystem der Welt verstoße. 

    Die Zusammenarbeit zwischen Georgien und der Nato begann 1994, nachdem Georgien Mitglied des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ wurde. 

    In Folge der „Rosenrevolution“ von 2004 intensivierten beide Seiten ihre Zusammenarbeit. 

    2008 wurden auf dem Nato-Gipfel in Bukarest Georgiens Chancen auf eine Mitgliedschaft im transatlantischen Bündnis bestätigt. 

    Während des Nato-Gipfels 2014 in Wales wurde ein Maßnahmenpaket gebilligt, das Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Allianz unterstützt.

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    Tags:
    NATO, Jens Stoltenberg, Tiflis, Georgien, Russland