23:13 20 April 2019
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    Französischer Präsident Emanuel Macron

    Schäuble lobt in Paris Macrons Europa-Vorstoß

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    Politik
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    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat den Vorstoß Emmanuel Macrons für tiefgreifende Reformen in Europa ausdrücklich gelobt, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag mitteilt.

    Der französische Präsident habe „einen bemerkenswerten Beitrag in vielen europäischen Ländern” geschrieben, sagte Schäuble am Montag in Paris nach Unterzeichnung des Parlamentsvertrags zwischen dem Bundestag und der französischen Nationalversammlung.

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    Macron hatte sich Anfang des Monats in einem Gastbeitrag, der in großen Tageszeitungen der 28-EU-Länder erschienen war, unter anderem einen EU-weiten Mindestlohn und besseren Grenzschutz gefordert. Mit Blick auf das danach in der Wochenzeitung „Welt am Sonntag” veröffentlichte Europakonzept der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte Schäuble, er finde es richtig, dass sie ihre Position dargelegt habe. „Und wenn es nicht substanziell wäre, würde es keinen Widerspruch finden.”

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    Frankreichs Regierung hatte kühl auf die Vorschläge reagiert. Meinungsverschiedenheiten gibt es beispielsweise bei der von Kramp-Karrenbauer ins Spiel gebrachten Abschaffung des EU-Parlamentssitzes Straßburg. Schäuble ging nicht im Detail auf die neu angefachte Straßburg-Debatte ein.

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    Tags:
    CDU, EU, Annegret Kramp-Karrenbauer, Wolfgang Schäuble, Emmanuel Macron, EU-Länder, Europa, Paris, Deutschland, Frankreich