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02:48 20 August 2019
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    Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika (Archivbild)

    Algerisches Militär fordert Absetzung von Präsident Bouteflika

    © AP Photo / Sidali Djarboub
    Politik
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    Nach wochenlangen Massenprotesten gegen Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika bringt Armeechef Ahmed Gaed Salah staatlichen Medien zufolge ein Amtsenthebungsverfahren ins Gespräch.

    Salah verweist demnach auf einen Paragrafen der Verfassung, der einen solchen Schritt unter bestimmten Umständen erlaubt. Dazu gehören auch gesundheitliche Probleme, wie die Agentur Reuters am Dienstag mitteilte.

    >>>Mehr zum Thema: Algeriens Präsident zu Machtabgabe bereit — Regierung<<<

    Der 82-jährige Bouteflika hat 2013 einen Schlaganfall erlitten und ist seitdem kaum noch in der Öffentlichkeit aufgetreten. Er hatte zwar nach der ersten Protestwelle auf eine erneute Kandidatur für die Präsidentenwahl verzichtet. Einem Rücktritt widersetzt er sich aber weiterhin mit der Begründung, er wolle bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung im Amt bleiben.

    Seit mehr als einem Monat kommt es in Algerien zu Massenprotesten gegen den amtierenden Präsidenten Bouteflika. Dieser hatte zwar erklärt, nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen, er verschob die für Mitte April geplanten Wahlen aber auf unbestimmte Zeit. Auch dagegen gingen Hunderttausende Menschen auf die Straße. Bouteflika regiert Algerien seit 20 Jahren.

    >>>Mehr zum Thema: Algerien: Bouteflika verzichtet auf erneute Kadidatur für Präsidentenamt<<<

    Zuvor war berichtet worden, dass Bouteflika laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow in seinem Brief an den Präsidenten Russlands Wladimir Putin nicht um Hilfe gebeten hatte. Peskow zufolge müssen alle Probleme in Algerien ohne eine äußere Einmischung gelöst werden. „Niemand hat um Hilfe aus Russland gebeten, beide Länder sind an guten Beziehungen und Kooperationsbeziehungen interessiert. In der Tat sind sowohl Algerien als auch Moskau an dieser Zusammenarbeit interessiert. Wir sind davon überzeugt, dass die Algerier selbst ihr Schicksal auf der Grundlage ihrer eigenen Gesetzgebung und ihrer Verfassung ohne das Eingreifen irgendwelcher Drittländer entscheiden müssen”, so Peskow am 21. März vor Journalisten. Damit beantwortete er die Frage, ob der algerische Präsident eine Bitte um Hilfe an Putin gerichtet habe.

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    Tags:
    Massenproteste, Verfassung, Absetzung, Abdelaziz Bouteflika, Algerien