10:41 21 April 2019
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    Eurofighter Typhoon

    Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien weiter verboten

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    Die deutsche Bundesregierung hat den Exportstopp von Rüstungen für Saudi-Arabien um sechs Monate bis zum 30. September verlängert, wie der Fernsehsender n-tv mitteilte.

    Das Kabinett hatte im November nach der Tötung des saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi alle Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien auf Eis gelegt — auch die schon genehmigten. Bereits zwei Mal wurde der Exportstopp verlängert, zuletzt bis zum 31. März. Wie Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin erklärte, sei dies „auch mit Blick auf die Entwicklung im Jemen“ geschehen.

    Das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien erstreckt sich auf die Lieferungen von Rüstungskomponenten aus deutscher Produktion für Gemeinschaftsprojekte mit Großbritannien, Frankreich und Spanien. So wurden wegen der Haltung Berlins die Lieferungen von Luft-Luft-Raketen „RR-Meteor“ blockiert, mit denen die für Saudi-Arabien bestimmten europäischen Jagdflugzeuge „Eurofighter Typhoon“ ausgerüstet werden sollten.

    Der „Spiegel“ schrieb im Februar, dass der britische Außenminister Jeremy Hunt in einem Brief an seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas gefordert habe, das Exportverbot von Rüstungsgütern für Saudi-Arabien aufzuheben. Laut Hunt können die britischen Rüstungsbetriebe wegen der Entscheidung Berlins mehrere Verträge mit Riad nicht erfüllen. Nach Angaben des Spiegel-Magazins können auch die französischen Rüstungsbetriebe wegen Fehlens von Zulieferteilen aus Deutschland rund 50 Exportverträge nicht einhalten.

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    Tags:
    Rüstungsexporte, Waffenembargo, Heiko Maas, Saudi-Arabien, Deutschland