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03:49 20 August 2019
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    Internet (Symbolbild)

    Medwedew: Russland wird das Internet nicht nach dem Muster Chinas regulieren

    © AFP 2019 / Kirill Kudrjawzew
    Politik
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    Russland wird das Internet auf keinen Fall nach dem Muster Chinas regulieren. „Die Behörden streben keine derartigen Einschränkungen an“, erklärte Regierungschef Dmitri Medwedew am Freitag live im Sozialnetzwerk Vkontakte in einer Stellungnahme zum Gesetz über den Schutz des RuNet – des russischen Teils des globalen Netzes.

    Der von Andrej Klischas, Ljudmila Bokowa und Andrej Lugowoi eingebrachte Gesetzentwurf hat zum Ziel, die stabile Arbeit des russischen Segments des Internets zu gewährleisten, sollte es vom Ausland aus behindert werden.

    „Ich kann sogar behaupten, dass die Internet-Regulierung in China mitunter nicht die Resultate zeitigt, mit denen die Behörden gerechnet haben“, fuhr Medwedew fort.

    Das neue Gesetz habe ferner das Ziel, eine eventuelle Abschaltung Russlands vom globalen Netz abzufedern. „Wir müssen unsere Interessen schützen. Wichtig ist, dass nicht wir etwas abschalten, sondern dass wir nicht abgeschaltet werden“, sagte der Premier.

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    In diesem Zusammenhang bemängelte Medwedew auch, dass das Internet im Grunde genommen von den USA allein gesteuert wird. Am besten wäre, wenn das globale Netz auf der Ebene internationaler Konventionen existieren würde. „Derzeit sind die meisten Hebel zur Steuerung des Internets in den Händen der USA. (…) Es ist nicht gut, dass eine bereits universell gewordene Technologie nur von einem Land allein reguliert wird“, sagte der russische Regierungschef.

     

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    Tags:
    Gesetz, Schutz, Internet, Dmitri Medwedew, Russland