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09:41 19 August 2019
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

    VBB warnt Bundesverteidigungsministerium vor falschen Schritten bei Beschaffung

    © REUTERS / FABRIZIO BENSCH
    Politik
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    Der Verband der Beamten in der Bundeswehr (VBB) hat das Verteidigungsministerium aufgefordert, bis zu 1800 offene Stellen in dem für Rüstungsprojekte zuständigen Beschaffungsamt zu besetzen.

    Der VBB-Bundesvorsitzende Wolfram Kamm warnte am Montag in Berlin zugleich davor, frühere Pläne für eine Privatisierung des zuständigen Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz neu zu verfolgen, meldet die Deutsche Presse-Agentur. Um mehr Tempo in schleppende Beschaffungsprojekte des Militärs zu bringen, müsse vor allem die Anwendung des EU-Vergaberechts vereinfacht werden, sagte der für die Behörde zuständige VBB-Bereichsvorsitzende Jakob Milles. 

    Ein Expertenrat hatte im März umfangreiche Vorschläge für Änderungen in der Arbeitsweise des Bundesamtes vorgelegt. Der VBB warnte das Verteidigungsministerium nun davor, sich gezielt einzelne Teilaspekte aus diesen Empfehlungen auszusuchen. Vielmehr sollten die Bundeswehruniversitäten München und Hamburg mit einer Analyse von Defiziten beauftragt werden. Besser wäre auch eine Einstellung des „überbordenden Berichtswesens“ sowie eine Entscheidung für neue Projekte auf Grundlage der vorhandenen Ressourcen.

    Der Verband fordert zudem, die Task Force Beschaffungsorganisation im Verteidigungsministerium solle ihre Tätigkeit einstellen und das Personal dem Beschaffungsamt ein Jahr zur Dienstleistung zugewiesen werden. Bei der Projektaufstellung sollten betroffene Abteilungen dem Amt ihre Expertise zur Verfügung stellen und dort eingebunden werden. Der VBB erwartet, dass Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch im April über neue Arbeitsstrukturen im Beschaffungswesen entscheidet.

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