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13:02 17 August 2019
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    Britisches Parlament (Archivbild)

    Britisches Parlament gründet Fakenews-Ausschuss

    © Sputnik / Alexey Yuriew
    Politik
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    Britische Abgeordnete haben einen Sonderunterausschuss zur Bekämpfung von Desinformation und Fakenews gegründet, wie aus einem Sputnik vorliegenden Bericht des Ausschusses des britischen Unterhauses für Digitales, Kultur, Medien und Sport hervorgeht.

    Im Herbst 2018 hatte der Ausschuss eine Ermittlung abgeschlossen, bei der die angebliche Einmischung Russlands in das Brexit-Referendum untersucht und der Regierung unter anderem empfohlen worden war, informationstechnologische Unternehmen notfalls zur Verantwortung zu ziehen, die Regeln der politischen Kampagnen zu ändern und das Departement für Wettbewerb und Märkte Transaktionen bei der Werbung in den sozialen Netzen prüfen zu lassen.

    Dabei sei der Ausschuss auf keine Fakten für eine angebliche russische Einmischung in die politischen Prozesse in Großbritannien gestoßen.

    „Wir sind überzeugt, dass öffentliches Interesse an der Fortsetzung unserer Untersuchung der durch Desinformation bedingten Gefährdung der Demokratie besteht “, verlautete es aus einem Bericht des Ausschusses. „Deshalb bilden wir einen neuen Ausschuss für Desinformation. Wir werden eine neue Webseite (für den Ausschuss) starten und eine Anhörung unter Beteiligung des Ministers für digitale Technologien, Kultur, Medien und Sport, Jeremy Wright, abhalten.

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    Bei der ersten Sitzung wollen die Abgeordneten die Antwort der Regierung auf den Bericht „Informationen und Fakenews“ sowie einen Bericht zu den schädlichen Aktivitäten im Internet besprechen, der in Kürze veröffentlicht werden soll. An der Sitzung sollen alle Mitglieder des Ausschusses  für digitale Technologien teilnehmen können.

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    Der Unterausschuss soll zu dem wichtigsten Parlamentsorgan für Desinformation und Datenschutz werden.

    Russland hatte die Vorwürfe einer angeblichen Einmischung in die Demokratischen Verfahren verschiedener Länder mehrmals als haltlos zurückgewiesen.

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    Tags:
    Fake-News, Großbritannien