04:14 20 April 2019
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    US-Soldaten während der Übungen der NATO-Länder (Archiv)

    Die Nato: Ein Quasi-Toter – Wiederbelebung zwecklos

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    Politik
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    Seit dem Niedergang der UdSSR ist die Nato nur noch ein Zombie, ein eigentlich Toter, schreibt Douglas Macgregor, ein ranghoher US-Veteran, im Fachblatt „The National Interest“. Man hat mehrere Versuche unternommen, die Allianz wiederzubeleben. Doch die Maßnahmen stoßen an Grenzen: Die Reanimation ist aussichtslos.

    „Entweder die Nato wächst über die eigenen Grenzen hinaus. Oder die Nato ist raus aus dem Spiel“ – so brachte ein Allianz-Stratege den Zustand des nordatlantischen Bündnisses 1993 auf den Punkt. Dies war laut dem Fachblatt der Anfang einer Kette von lebensrettenden Maßnahmen für das Militärbündnis. Der vorläufige Gipfel dieser Strategie war demnach die US-geführte Nato-Intervention auf dem Balkan. Dort versuchte die Allianz zwischen 1994 und 1999 die Demokratie mit Waffengewalt durchzusetzen.

    1994 war laut dem Fachblatt auch das Jahr, in dem die Wiederbelebungsmaßnahmen einen zusätzlichen Schub bekamen: Unter dem Namen „Partnerschaft für den Frieden“ startete die Nato ein Beitrittsprogramm für die ehemaligen Mitgliedsländer des Warschauer Pakts. Welcher Staat in Osteuropa hätte es denn abgelehnt, einen direkten Draht nach Washington zu haben?

    Nur kam es dann so, schreibt das Fachblatt, dass all die Versprechen, die George W. Bush, Margaret Thatcher, Francois Mitterand, Helmuth Kohl und ihre Außenminister 1990 dem Sowjetpräsidenten Michail Gorbatschow gegeben hatten – nämlich die Nato nicht nach Osten auszuweiten und keine ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts aufzunehmen – einfach ausgeklammert wurden.

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    Der damalige US-Präsident Clinton und zahlreiche US-Senatoren waren absolut überzeugt, dass sie richtig handelten. Und: An einer Ausweitung der Nato hatte definitiv auch die amerikanische Rüstungsindustrie ein großes Interesse. Waffenverkäufe an die neuen Nato-Mitglieder in Osteuropa versprachen riesige Profite.

    Nach 2001 erfolgte laut dem Fachblatt noch ein Versuch, die nordatlantische Allianz wiederzubeleben. Alles und jeder wurde als Bedrohung für das amerikanische Volk ausgemacht: Der Islam, China, Iran, Venezuela, Kuba und seit 2012 schließlich das wiedererstarkte Russland.

    In den USA stiegen die Rüstungsausgaben, die US-Truppen sind seither überall von Osteuropa über Afrika bis in den Nahen Osten präsent. Die russische Führung wertet diese Ausweitung als einen koordinierten Plan – dazu bestimmt, Russland in eine strategisch unhaltbare Situation zu bringen, schreibt das Fachblatt.

    Denn: Der Sinn für Unsicherheit, das Gefühl von feindlichen Mächten umlagert zu sein, ist in Russland tief verwurzelt, so die Zeitschrift. Ob sie nun objektiv ist oder nicht, doch in Wladimir Putins Politik kommt diese Einstellung besonders zum Ausdruck.

    Putins Politik hat Russland zweifelsohne befähigt, den Sanktionen standzuhalten, die nach dem Anschluss der Krim verhängt worden sind. Übrigens war die Halbinsel – das schreibt das Fachblatt – vorher schon länger russisches Gebiet gewesen, als Texas zur Union gehört hatte.

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    Präsident Putin ist es gelungen, Russlands Streitkräfte und Russlands Nationalbewusstsein wieder zu stärken, so die Zeitschrift. Einige Beobachter meinen, die russische Führung bereite Russland auf einen militärischen Showdown mit dem Westen vor. Diese Einschätzung ist sicherlich übertrieben, schreibt „The National Interest“. Aber man sollte nicht an Putins Entschlossenheit zweifeln, Russlands Rechte zu verteidigen.

    Die Nato zeigt indes keine Bereitschaft, Russlands Interessen zu achten. Das sagte auch der russische Politologe und Historiker Artur Atajew im Sputnik-Gespräch: „Die Ausweitung der nordatlantischen Allianz ist aus der Sicht der US-Führung nur eine weitere Etappe auf dem Weg zu einer Nato im neuen Format. Die Nato ist ein Imperium für sich: Wenn es nicht wächst, geht es langsam ein. Deshalb wird die Ausweitung der Nato in den Osten weiter vorangetrieben. Im postsowjetischen Raum – in Georgien etwa – finden viele Militärmanöver statt. Das zeigt nur, dass die Nato-Ausweitung in den Osten sich fortsetzt“, so der Experte.

    In der Tat nimmt Georgien Kurs auf den Nato-Beitritt. Es ist allerdings so, schreibt „The National Interest“, dass dieses Land kein Verbündeter der Vereinigten Staaten werden wird, sondern deren Protektorat – wie beispielsweise Montenegro. Doch: Präsident Trump hat die Macht „Nein!“ zu sagen. Das wäre laut dem Fachblatt ein Signal an Russland, den Iran oder andere Mächte in der Region, die befürchten, dass Georgien künftig als Plattform für einen Angriff gegen sie genutzt werden könnte.

    „Es ist Zeit, dass die Zombie-Nato verschwindet“, schließt Douglas Macgregor. „Charles de Gaulle hatte recht, als er sagte: ‚England ist eine Insel. Und die Vereinigten Staaten sind nicht in Europa‘.“

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