12:15 12 Juli 2020
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach Angaben von DPA in der UN-Sicherheitsratssitzung am Dienstag einen neuen Fahrplan für atomare Abrüstung gefordert.

    „Ob in Europa, Asien oder irgendwo anders auf der Welt: Wir können uns keine weiteren Erschütterungen unserer Sicherheit und Stabilität mehr leisten”, erklärte er vor dem UN-Gremium in New York. „Wir brauchen einen Fahrplan, der uns zurück auf den Weg der atomaren Abrüstung bringt”, so der SPD-Politiker.

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    Dabei seien die folgenden drei Elemente wichtig: mehr Transparenz der Nukleararsenale, Entwicklung von Kontrollmechanismen und neue Abrüstungsverträge.

    Eine weitere Verringerung von Atomwaffen sei möglich – „ohne jeglichen Verlust von Sicherheit“, betonte Maas. „Die USA und Russland können und sollten die Zahl ihrer Sprengköpfe und Trägersysteme weiter reduzieren“.

    Maas äußerte sich skeptisch über die Möglichkeiten, den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite zu retten. Die USA hatten den Vertrag im Februar mit Wirkung zum 2. August gekündigt.

    Russland und den USA gehe es unter anderem darum, dass das Verbot für weitere Atommächte wie China und Nordkorea nicht gelte. Es werde aber „nicht einfach” sein, diese Länder einzubeziehen, so Maas.

    Man dürfe nicht in eine neue Aufrüstungslogik verfallen, warnte er. Der Kalte Krieg sei vorbei, den Warschauer Pakt gebe es nicht mehr, auch die Mauer gebe es nicht mehr in Deutschland. „Insofern können wir die Herausforderungen, die wir haben, nicht mit den Antworten aus dem letzten Jahrhundert beantworten”, so der Außenminister.

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    Deutschland übernahm am Montag für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die heutige zweite Sitzung unter der Leitung Deutschlands ist laut Maas die erste seit 2012, die sich dem Thema atomare Abrüstung widmet.

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    Tags:
    Abrüstung, Atomwaffen, UN-Sicherheitsrat, Heiko Maas, Deutschland