04:58 20 April 2019
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    AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel (Archivbild)

    Fällt AfD-Kandidatin erneut durch? SPD will gegen Bundestags-Vize stimmen

    CC BY-SA 3.0 / St. Krug / Mariana Harder-Kühnel
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Am Donnerstag will die AfD einen neuen Anlauf unternehmen, ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel zur Vizepräsidentin des Bundestages wählen zu lassen. Es ist bereits der sechste Versuch der Partei, diesen Posten zu besetzen. Nachdem einige Unionspolitiker Zustimmung signalisierten, will sich die SPD anscheinend erneut querstellen.

    Die Bundestagswahl ist eineinhalb Jahre her, doch die AfD stellt noch immer keinen Bundestagsvizepräsidenten. Jeder Partei im Bundestag steht ein solcher Vertreterposten zu, die größte Partei im Parlament stellt den Bundestagspräsidenten. Dieser heißt Wolfgang Schäuble (CDU). Seine bisherigen Vertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Grüne). Für einen AfD-Kandidaten fand sich im Bundestag bisher keine Mehrheit.

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    3…2…1…keins?

    Das könnte möglicherweise auch so bleiben. In der Vergangenheit war der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser bereits dreimal durchgefallen. Danach schickte die Partei ihre Familienexpertin Mariana Harder-Kühnel für das Mandat der Bundestagsvizepräsidentin ins Rennen. Doch auch sie erreichte in den ersten beiden Wahlgängen mit 223 und 241 Stimmen im Bundestag keine Mehrheit; nötig sind 355 Unterstützer. 

    ​Noch am Montag hatte Harder-Kühnel an die Abgeordneten der übrigen Parteien appelliert, sich im dritten Wahlgang zu enthalten und so ihre Wahl zu ermöglichen. Zunächst sah es tatsächlich so aus, als könnte die AfD diesmal erfolgreich sein: Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte laut Medienberichten, er habe mit der AfD-Politikerin gesprochen und werde sie wählen. Eine offizielle Empfehlung der Fraktionsspitze für Harder-Kühnel gebe es allerdings nach wie vor nicht.

    Die Genossen wollen nicht…

    Doch nun meldete sich der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs auf Twitter zu Wort: Die SPD werde gegen die AfD stimmen, so der Haushaltsexperte und Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises. Bereits zuvor hatte Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht ebenfalls bestätigt, dass ihre Partei die AfD-Kandidatin ablehnt. Offen bleibt, wie sich die FDP positionieren wird: Er wolle, dass sich die AfD nicht als Märtyrer inszenieren können, der Bundestag halte eine AfD-Vizepräsidentin aus. Die Abstimmung sei für seine Fraktion freigegeben, jeder FDP-Abgeordnete kann also seiner Überzeugung nach abstimmen.

    ​Am Donnerstagmittag erhält Harder-Kühnel nun also ihre dritte und damit letzte Chance, das begehrte Amt der Bundestagsvizepräsidentin zu erlangen. Allein mit den Stimmen von AfD, Teilen von Union und FDP dürfte das sehr knapp werden. Sollte die 44-Jährige endgültig scheitern, würde ihre Fraktion wohl mit guten Chancen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die AfD-Fraktion könnte dann außerdem zu jeder Sitzungswoche einen neuen Kandidaten vorschlagen und damit die Botschaft senden: Die Etablierten würden der AfD ein demokratisches Recht verweigern. Das dürfte den übrigen Parteien noch weniger gefallen, als eine AfD-Politikerin im Bundestagspräsidium.

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    Tags:
    Kandidatur, Bundestagswahl, SPD, AfD, Mariana Harder-Kühnel, Deutschland