04:17 14 November 2019
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    Nato-Chef Jens Stoltenberg tritt vor dem US-Kongress auf

    Stalin, Hitler, „Islamischer Staat“: Stoltenberg nennt Feinde der Freiheit

    © REUTERS / CARLOS BARRIA
    Politik
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    Nato-Chef Jens Stoltenberg hat nach seiner Zusammenkunft mit US-Präsident Donald Trump in einer Rede die Verteidigungsausgaben der Allianz gerechtfertigt und dazu Parallelen aus der Geschichte gezogen.

    In seiner Ansprache an den US-Kongress am Mittwoch unterstrich Stoltenberg die Relevanz der Bewahrung des Friedens in den Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg und rief wiederum zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedstaaten auf.

    „In einer idealen Welt müssten wir kein Geld für die Verteidigung ausgeben, aber wir leben in keiner idealen Welt… Hitler konnte nicht mit friedlichen Protesten gestoppt werden. Stalin konnte nicht mit Worten abgeschreckt werden. Der IS* konnte nicht mit einem Dialog besiegt werden“, so Stoltenberg.

    Künftige Feinde der Freiheit könnten sich wieder für Gewalt entscheiden. Dann wäre der Wunsch nach einer friedlichen Welt nicht genug, um sie zu gewährleisten, so Stoltenberg.

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    Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko kritisierte die in einem Atemzug mit Hitler und dem IS erfolgte Erwähnung von Stalin und erinnerte daran, dass die Rote Armee Norwegen von den Nationalsozialisten befreit habe.

    „In Norwegen… schämte man sich gestern zu Tode“, gab Gruschko zu verstehen.

    Stoltenberg sprach in seiner Rede außerdem über die Beziehungen zu Moskau. Er verurteilte unter anderem die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland sowie die Entwicklung russischer Streitkräfte.

    In dieser Hinsicht erwähnte er die Verstärkung der Nato in Osteuropa und die wachsende Unterstützung Georgiens sowie der Ukraine durch die Allianz.

    Stoltenberg verwies darauf, dass es keinen Widerspruch zwischen „Abschreckung, Verteidigung und Dialog“ gebe und beteuerte, dass die Nato Russland nicht abschotten wolle sowie eine bessere Beziehung mit Moskau anstrebe.

    Stoltenberg warnte aber, dass die Nato auf eine Welt ohne den INF-Vertrag vorbereitet sein sollte, und forderte von Russland den Verzicht auf die Entwicklung neuer Raketenarten.

    „Wir wollen kein Wettrüsten, aber wir dürfen nicht naiv sein – ein Abkommen, das nur von einer Seite eingehalten wird, kann uns nicht beschützen“, räumte der Nato-Chef ein.

    Dem fügte er hinzu, dass die Nato nicht die Absicht habe, landgestützte Atomwaffen in Europa zu stationieren, werde aber immer Maßnahmen zur „effektiven Abschreckung“ treffen.

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    Im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Terrorismus und Radikalismus erklärte Stoltenberg, dass Toleranz und Liebe immer Intoleranz und Hass besiegen würden.

    *„Islamischer Staat“, auch Daesh – Terrorvereinigung, in Russland verboten

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    Tags:
    Verteidigungsausgaben, Frieden, Terrormiliz Daesh, Adolf Hitler, Josef Stalin, Jens Stoltenberg, US-Kongress, Russland, NATO, Norwegen, USA