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11:21 24 Juli 2019
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    Gebäude des Europarates in Straßburg

    Generalsekretär des Europarats warnt: Moskaus Austritt wäre eine Erschütterung

    © Sputnik / Vladimir Fedorenko
    Politik
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    Der Brexit und ein möglicher Austritt Russlands aus dem Europarat könnten nach Meinung des Generalsekretärs dieser Organisation, Thorbjörn Jagland, eine regelrechte Erschütterung für das Abendland bedeuten.

    „Ich denke, viele können sich nicht einmal vorstellen, was für eine Erschütterung Europa erleben könnte, wenn wir gleichzeitig mit dem Brexit und dem Ruxit konfrontiert werden. Das kann aber in Bälde geschehen“, zitiert die britische Zeitung „Financial Times“ Jagland.

    Der Europarat sei „der einzige Ort, wo Russland auf rechtlich verbindliche Weise mit Europa verknüpft ist“, betonte Jagland. „Wir werden ein anderes Russland sehen“, wenn es den Europarat verlassen sollte. „Wir werden dann eine neue Trennlinie in Europa bekommen.“

    Den einzigen Weg zur Lösung dieser Situation sieht Jagland in der Wiederverleihung des Stimmrechts an Russland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE).

    Jagland brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland weiter im Europarat bleiben wird. Er rief Moskau dazu auf, seinen Beitrag zum Budget dieser Organisation einzuzahlen.

    Zuvor hatte Jagland in seinem Jahresbericht Moskau wegen fehlender Beitragszahlungen vorgeworfen, das Statut der Organisation zu verletzen. Wenn ein Land zwei Jahre lang keinen Beitrag zahle, könne das Ministerkomitee, ein statutmäßiges Organ, einen Ausschluss dieses Landes aus der Organisation erwägen, erklärte Jagland. Für Russland laufe diese Frist im Juni 2019 ab.

    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow will Moskau weiter im Europarat bleiben und kann dieses Gremium nur in dem Fall verlassen, wenn die anderen Mitgliedsländer Maßnahmen zu seinem Ausschluss ergreifen. Trotz der angespannten Situation mit der PACE und der Zahlungseinstellung hat Russland seine Tätigkeit zur Verabschiedung von Konventionen des Europarates fortgesetzt.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Europarat durchleben eine komplizierte Zeit. Der Konflikt hatte sich in den Jahren 2014 und 2015 zugespitzt, als den russischen Parlamentariern mehrere Rechte wegen der Haltung zur Krim aberkannt wurden. Moskau hatte damals erklärt, es könne unter diesen Bedingungen nicht mehr arbeiten. Es stellte seine Teilnahme an den Sitzungen des Gremiums und seine Beitragszahlungen ein.

    Wie der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko dazu äußerte, kann Russland sehen, dass im Europarat in der letzten Zeit die Zahl der Vernünftigen wachse. Moskau sei für beliebige Bemühungen offen, die auf die Überwindung der Systemkrise dieser Organisation abzielten, so Gruschko.

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    Tags:
    Stimmrecht, Austritt, The Financial Times, Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Europarat, Thorbjörn Jagland, Europa, Russland