23:54 19 November 2019
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    Rechtspopulisten-Bündnis in der EU? AfD und Lega bilden Fraktion im Europaparlament

    © AFP 2019 / STEFFI LOOS
    Politik
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    Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) und die italienische Lega sowie andere rechtspopulistische Parteien wollen eine neue Fraktion im Europaparlament bilden, meldet das Portal des TV-Kanals ntv am Montag.

    Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen teilte bei einer gemeinsamen Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand mit, dass „Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen“ (European Alliance of Peoples and Nations, EAPN) nach der Europawahl Ende Mai entstehen soll, so die Meldung.

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    Das Treffen in der italienischen Stadt, bei dem auch die „Dänische Volkspartei“ sowie die finnische Partei „Die Finnen“ teilnehmen, sei „der Startschuss für etwas Neues“, so Meuthen. 

    AfD-Fraktion im Bundestag
    © AFP 2019 / Odd ANDERSEN

    Wie der AFD-Chef mitteilte, soll es weitere künftige Mitglieder geben, die in Italien derzeit zwar nicht anwesend seien, sich der EAPN aber „anschließen werden“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager.“

    Ansonsten kommen Meuthen zufolge alle Parteien in Betracht, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“.

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    Ziel des Mailand-Treffens ist, eine Basis für ein breites Bündnis der Rechtsparteien und Nationalisten zu schaffen, das im künftigen Europaparlament eine machtvolle politische Kraft bilden kann. Nach Angaben von Lega-Chef Salvini liegt der Fokus dabei in erster Linie auf den politischen Organisationen, die im Europaparlament bislang noch nicht Mitglied der EAPN-Fraktion seien.

    Im Zusammenhang mit der anstehenden Europawahl im Mai wurde am vergangenen Sonntag berichtet, dass Experten den rechten Parteien Europas durchaus gute Erfolgschancen zurechnen. 

    Die russische Politologin Veronika Krascheninnikowa teilte im exklusiven Sputnik-Interview diesbezüglich mit, dass rechts-nationalistische Parteien nach der Europawahl gestärkt ins EU-Parlament einziehen könnten. Zudem verwies die Geopolitik-Expertin auf den rechten US-Politik-Berater und Publizisten Steve Bannon der selbst rechte Kräfte fördere und mit 30 Prozent Stimmanteil für diese rechne.

    Russland hingegen sei an einer „stabilen, demokratischen EU“ interessiert, so Krascheninnikowa.

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    Geopolitik, Extremisten, Sozialisten, Kommunisten, Allianz, Nationalismus, Patriotismus, Konservative, Populisten, Parteienlandschaft, Parteien, Rechte, Politologe, Wahlen, EU, Europawahl, EU-Parlament, Lega Nord, Lega- Partei, AfD, Jörg Meuthen, Matteo Salvini, Steve Bannon, Veronika Krascheninnikowa, Dänemark, Finnland, Italien, Mailand, USA, Russland, Europa, Europäische Union, EU-Länder, EU