Widgets Magazine
06:50 18 Juli 2019
SNA Radio
    Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE)

    Wegen Russland: Ukrainische Abgeordnete sauer auf deutsche PACE-Parlamentarier

    © Sputnik / Vladimir Fedorenko
    Politik
    Zum Kurzlink
    228147

    Borislaw Berjosa, Abgeordneter der ukrainischen Werchowna Rada, hat sich über die Position der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) beschwert. „Die Deutschen haben ihre ukrainischen Kollegen beleidigt“, sagte Berjosa nach einer informellen Sitzung, die unter Ausschluss der Presse stattgefunden hatte.

    „Sie haben uns grob beschimpft, darunter auch mit Kraftausdrücken“, wurde Berjosa von der Nachrichtenagentur Ukrinform zitiert. Dem Rada-Abgeordneten zufolge wurde in der Sitzung über mögliche Änderungen an der Geschäftsordnung der Parlamentarischen Versammlung mit dem Ziel beraten, eine Rückkehr der russischen Delegation zur PACE zu ermöglichen.

    „Wir stellten die Frage, was für PACE am wichtigsten ist, Geld oder Prinzipien. Die darauf folgende Rhetorik deutscher Vertreter war beleidigend.“ Delegationschef Andreas Nick sei zum Lumpenpack verkommen, erklärte Berjosa.

    Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland 2014 wurde der russischen Delegation in der PACE das Stimmrecht aberkannt. Später wurden die Sanktionen nur härter. Russland weigerte sich, unter diesen Bedingungen zu kooperieren, blieb den Sitzungen fern und stellte die Zahlung der Mitgliedsbeiträge ein.

    >>>Mehr zum Thema: Litauen stimmt gegen Russlands Rückkehr in PACE<<<

    Im Januar reduzierte die PACE die Mitgliederzahl einiger Ausschüsse, darunter die der ukrainischen Abgeordneten im Ausschuss für die Geschäftsordnung, der laut der ukrainischen Presse den Weg zur Rückkehr Russlands in die Versammlung ebnen könnte. Der ukrainische Delegationschef Wladimir Arjew bezeichnete dieses Novum als „kleinliche Rache für die prinzipielle Position Kiews“.

    >>>Mehr zum Thema: Moskau: Legitimität der Wahl von PACE-Leiter ohne Russland „fraglich“<<<

    Zuvor hatte die Ukraine mit dem Ausstieg aus der PACE gedroht, sollten die Rechte Russlands in der Organisation wiederhergestellt werden.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Ärger, Position, PACE, Deutschland, Ukraine