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04:22 15 Oktober 2019
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    Gebäude des AIVD in Zoetermeer, Niederlande (Archivbild)

    Wegen Russland? - Geheimdienst der Niederlande stoppt Zusammenarbeit mit Österreich

    © AP Photo / Peter Dejong
    Politik
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    Der niederländische Geheimdienst AIVD stellt die Zusammenarbeit mit dem österreichischen Geheimdienst künftig ein. Wie ausländische Medien berichten, sei der Grund dafür die Nähe der in Österreich mitregierenden FPÖ zu Russland. Der AIVD befürchtet anscheinend, der Kreml könne Einsicht in die Arbeit der niederländischen Ermittler bekommen.

    Der Allgemeine Nachrichten- und Sicherheitsdienst AIVD ist der niederländische Inlands- und Auslandsgeheimdienst. Ein Pendant in Österreich ist das BVT — das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Auf Wunsch der Niederländer wird die Zusammenarbeit der beiden Dienste nun ab sofort beendet. Der AIVD teile dem BVT keine Informationen mehr mit, das berichtet der österreichische Standard.

    Auch MI5 schottet sich ab

    Grund dafür seien Verbindungen, die die FPÖ-Regierung in Österreich mit Russland unterhalte. Der AIVD fürchtet demnach, dass russische Behörden Einblick in die Arbeitsweise der niederländischen Sicherheitsdienste erhalten und dass AIVD-Daten in Hände des Kremls gelangen. Der britische Geheimdienst MI5 habe aus diesem Grund ebenfalls die Beziehung zu den Österreichern lahmgelegt. Das bestätigte der österreichische Abgeordnete Peter Pilz gegenüber britischen Medien.

    Wien steht zu Moskau

    Im Jahr 2016 unterzeichneten die österreichische FPÖ und die in Russland regierende Partei Einiges Russland einen offiziellen Freundschaftsvertrag. Auch im Fall um den russischen Ex-Spion Sergej Skripal in England lehnte Österreich die Ausweisung russischer Diplomaten ab, die Wiener Regierung verwies auf ihre "Neutralitätstradition". Andere EU-Länder kritisierten dies scharf. Über eine mögliche Aufkündigung der Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesnachrichtendienst und dem österreichischen BVT ist derzeit nichts bekannt.

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    Tags:
    Beendigung, Zusammenarbeit, Geheimdienst, Britischer Geheimdienst MI5, Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Kreml, AIVD, Großbritannien, Russland, Österreich, Niederlande