10:08 21 April 2019
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    Tornado-Kampfjets (Archivbild)

    Bundesregierung räumt erstmals Einsatz von Tornados im Jemen-Krieg ein – Medien

    © AP Photo / Hassan Ammar
    Politik
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    Die Bundesregierung hat erstmals zugegeben, dass im Krieg im Jemen Eurofighter- und Tornado-Kampfjets zum Einsatz kommen. Das folgt aus einer Recherche, die die „Süddeutsche Zeitung“, der NDR und der WDR durchgeführt haben.

    Vergangene Woche soll in einer geheim eingestuften Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags bekannt geworden sein, dass die Bundesregierung eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Einsatz von Kampfflugzeugen in Jemen habe, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag.

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    Demzufolge soll Saudi-Arabien im Krieg gegen Rebellen im Jemen sowohl Tornados als auch Eurofighter eingesetzt haben. Beide Kampfjets werden von Deutschland gemeinsam mit anderen Ländern wie Großbritannien und Italien entwickelt und gebaut.

    Die Bundesregierung hatte bisher stets beteuert, keine Hinweise auf solche Einsätze zu haben, so das Blatt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) habe noch im Februar betont, „keine Erkenntnisse“ darüber zu haben, dass im Jemen deutsche Rüstungstechnologie eingesetzt werde.

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    Öffentlich will die Bundesregierung den Vorgang offenbar nicht kommentieren. Man äußere sich bei diesem Thema „grundsätzlich nur gegenüber den zuständigen, geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestags“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Regierungssprecherin.

    Saudi-Arabien hatte die Kriegsallianz gegen den Jemen 2015 gebildet, um die jemenitische Regierung in ihrem Kampf gegen die vom Iran geförderten schiitischen Huthi-Rebellen zu unterstützen. Der Krieg hat in dem Land auf der arabischen Halbinsel eine riesige humanitäre Krise ausgelöst.

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    Die deutsche Bundesregierung hatte im November nach der Tötung des saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi alle Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien auf Eis gelegt – auch die bereits genehmigten. Das Kabinett verlängerte Ende März den Exportstopp von Rüstungen für Saudi-Arabien wieder um sechs Monate. Wie Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin erklärte, sei dies „auch mit Blick auf die Entwicklung im Jemen“ geschehen.

    Das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien erstreckt sich auf die Lieferungen von Rüstungskomponenten aus deutscher Produktion für Gemeinschaftsprojekte mit Großbritannien, Frankreich und Spanien. So wurden wegen der Haltung Berlins die Lieferungen von Luft-Luft-Raketen „RR-Meteor“ blockiert, mit denen die für Saudi-Arabien bestimmten europäischen Jagdflugzeuge „Eurofighter Typhoon“ ausgerüstet werden sollten.

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