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18:31 19 August 2019
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    Manfred Weber (EVP) (Archiv)

    Neuer Anlauf für TTIP? Manfred Weber will offenbar Handelsabkommen mit USA

    © REUTERS / Michael Dalder
    Politik
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    Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl Manfred Weber hat in einem am Samstag veröffentlichten Gespräch mit der „Augsburger Allgemeinen“ über die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA gesprochen.

    Dem Politiker zufolge habe man in Deutschland „keine gute wirtschaftliche Zukunft, wenn wir nicht auch Handelsverträge mit dem Rest der Welt abschließen“.

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    „Wenn Donald Trump Mauern aufbaut, muss ich als Europäer weiter Brücken aufbauen“, zitiert das Blatt Weber.

    Europäische Länder sollten mit allen Partnern „mit einer Stimme sprechen“, sonst mache sich Europa „doch zum Spielball“. Voraussetzung für die Besprechung von Handelsfragen mit dem US-Präsidenten, Donald Trump, sei es, „auf Augenhöhe miteinander“ zu reden.

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    Flaggen der USA und der EU
    © AFP 2019 / Thierry Charlier
    „Vor allem in Handelsfragen müssen wir Einigkeit demonstrieren. Dann kann ich zu Donald Trump fliegen und ihm sagen: Wir sind bereit, über die Abschaffung von Industriezöllen zu sprechen, aber die Voraussetzung ist, dass wir auf Augenhöhe miteinander reden“.

    Weber zufolge wird Europa gleichwertig antworten, sollte die USA einseitig Zölle auf Autos verhängen. „Meine Botschaft ist: Erpressen lässt sich Europa nicht“.

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    Das EU-Parlament wird vom 23. bis zum 26. Mai gewählt. Die deutsche Bundesregierung bestimmte als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019.

    Laut der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 12. April würde bei der Europawahl ein Drittel (32 Prozent) der Studie-Teilnehmer für CDU/CSU,  deutsche Mitglieder der EVP, stimmen. Knapp ein Fünftel (18 bzw. 19 Prozent) würde jeweils die SPD oder die Grünen wählen. Die AfD würde auf zehn Prozent, die FDP auf sieben Prozent und die Linke auf sechs Prozent der Stimmen kommen.

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    Seit 2013 handeln die EU und die USA die Bedingungen für das Transatlantische Freihandelsabkommen (en. Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) aus. Die Verhandlungen pausierten allerdings nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten 2016.

    Im Sommer 2018 hatte Trump Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU verhängt und mit Strafzöllen auf den Import von Autos in die USA gedroht.

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    Tags:
    Strafzölle, Zölle, Zoll, Deal, Abkommen, Vertrag, Handel, TTIP, TTIP, CDU/CSU, Europawahl, Europäische Volkspartei (EVP), Manfred Weber, USA, Europäische Union, EU, Deutschland