02:53 11 August 2020
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    Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) beharrt darauf, dass für einzelne Bereiche wie Verkehr oder Landwirtschaft verbindliche Klimaschutzziele gesetzt werden. Dies teilte die Agentur Reuters am Samstag mit.

    „Es ist interessant zu sehen, wie schnell mit einem Mal Instrumente wie ein CO2-Preis vom Teufelszeug zum Allheilmittel werden”, zitiert Reuters Schulze.

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    Die Umweltministerin reagierte damit auf Kanzlerin Angela Merkel. Diese hatte in ihrem Videopodcast gesagt, dass die Bundesregierung sich noch einmal anschauen müsse, „ob wir sektorweise CO2 einsparen oder ob wir die Bepreisung von CO2 insgesamt noch stärker in den Fokus rücken”. In der Union gibt es Vorbehalte gegen den Plan, das Gesamteinsparziel von 55 Prozent weniger CO2-Ausstoß bis 2030 verbindlich auf einzelne Bereiche zu verteilen und dann die entsprechenden Ministerien verantwortlich zu machen.

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    Schulze betonte, ihr sei wichtig, dass die jährlichen Klimaschutzziele „zuverlässig und sozial gerecht” erreicht würden. „Wer immer gute Ideen hat, wie dies besser als mit klaren Sektorverantwortungen der einzelnen Ministerien geht, ist herzlich eingeladen, sie in die Debatte einzubringen”, fügte die SPD-Politikerin hinzu. „Nebelkerzen werde ich als Umweltministerin allerdings nicht akzeptieren.”

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    Tags:
    CO2, Umwelt, Klimaschutz, Angela Merkel, Svenja Schulze, Deutschland