14:15 19 April 2019
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    Bundeskanzlerin Anglea Merkel und Kirgisiens Präsident Sooronbaj Dschejenbekow

    Staatsbesuch aus Kirgistan: „Bilaterale Beziehungen vertiefen“ – Angela Merkel

    © REUTERS / Fabrizio Bensch
    Politik
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    Ilona Pfeffer
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    Bei dem zweitägigen Deutschland-Besuch des kirgisischen Präsidenten Sooronbaj Dschejenbekow bekräftigten Deutschland und Kirgistan, dass die Zusammenarbeit vertieft werden soll. Auch die Wirtschaftsbeziehungen sind laut Merkel ausbaufähig. Dass die zentralasiatische Republik zum Mekka für deutsche Investoren wird, ist jedoch zu bezweifeln.

    Von der deutschen Presse weitgehend unbemerkt, für die kleine zentralasiatische Republik Kirgistan aber enorm wichtig, ist der erste Deutschland-Besuch des amtierenden kirgisischen Präsidenten Sooronbaj Dschejenbekow am Dienstag zu Ende gegangen. Mit seiner Delegation besuchte Dschejenbekow zunächst München. Mit den Ergebnissen der Gespräche mit Politikern und Wirtschaftsvertretern zeigte sich der kirgisische Präsident sehr zufrieden, wie er am Dienstag in seiner Begrüßungsrede in Berlin betonte.

    „Gestern war ich in München, in Bayern, und habe mich mit der politischen Führung und Vertretern der bayerischen Unternehmer getroffen. Ich habe in der Hanns-Seidel-Stiftung gesprochen und über die Entwicklung Kirgistans berichtet. Wir haben ein kirgisisch-deutsches Wirtschaftsforum durchgeführt. Es wurden Kontakte errichtet, die auf eine Aktivierung der wirtschaftlichen Beziehungen abzielen. Es wurden über zehn Dokumente zwischen den Regierungen und Behörden der beiden Länder sowie eine Reihe von Verträgen und Memoranden zwischen unseren Unternehmen unterzeichnet. Der Gesamtbetrag dieser Abkommen beträgt 163 Millionen Euro.”

    Die Zusammenarbeit müsse fortgesetzt, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder aktiv aufgebaut werden.

    „Zukunftsträchtige Schwerpunkte für die Zusammenarbeit zwischen Kirgisistan und Deutschland sind Handel und Wirtschaft, Hydroenergiewirtschaft, Entwicklung der grünen Ökonomie, Landwirtschaft und Fremdenverkehr. Für Kirgistan ist die Gewinnung deutscher Investitionen sehr wichtig, die Schaffung von günstigen Bedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen und die Zusammenarbeit im landwirtschaftlichen Bereich. Die Kirgisische Republik befindet sich auf dem Weg aktiver gesellschaftlich-politischer und sozialwirtschaftlicher Transformationen. Unser wichtigstes Ziel ist der Aufbau eines wirtschaftlich entwickelten Rechtsstaates mit einer parlamentarischen Demokratie.“

    Etwas verhaltener gab sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

    „Wir wollen unsere bilateralen Beziehungen weiterentwickeln und vertiefen, gerade in den Bereichen Jugend, Bildung, Forschung, aber natürlich auch im Bereich der Wirtschaft. Immerhin gibt es schon 25 Hochschulpartnerschaften zwischen unseren Ländern. Über 500 Studierende aus Kirgistan sind in Deutschland.“

    Man freue sich, dass die Wirtschaftsbeziehungen mit Kirgistan existieren, sie seien aber sicherlich ausbaufähig, so Merkel.

    „Die Europäische Union, über die wir sicherlich auch sprechen werden, entwickelt gerade eine Neufassung der Zentralasienstrategie. Auch in diesem Kontext werden wir über die Erwartungen Kirgisistans sprechen, die Sie an die Kooperation mit der Europäischen Union und damit auch an Deutschland haben.“

    Dass Kirgistan bald zu einem attraktiven Markt für deutsche und europäische Inverstoren wird, bezweifelt die Zentralasien-Expertin Dr. Beate Eschment.

    „Ganz egal in welchem Bereich, solange Kirgistan keine Rechtssicherheit gewährleisten kann, den Ruf als leicht anarchischer Staat hat und im Korruptionsindex relativ weit oben steht, wird es ein Problem haben, Investoren anzulocken.“

    Für die Bundesrepublik Deutschland, die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verstärktes Interesse an Zentralasien habe und sich dort mit vielfältigen Projekten engagiere, sei Kirgistan vor allem deswegen wichtig, weil es als liberalstes und damit demokratischstes Land in der Region für Deutschland einen Punkt biete, wo die BRD mit den eigenen Wertvorstellungen am ehesten „andocken“ könne. Nicht ganz unbedeutend aus wirtschaftlicher, wie aus geostrategischer Sicht sei für die Bewertung Kirgistans als Partner auch die Neue Seidenstraße, die der große Nachbar China aufbaut.  

    „Grundsätzlich ist klar, dass Deutschland für Kirgistan eine größere Rolle spielt als Kirgistan für Deutschland“, so Eschment gegenüber Sputnik.

    Das komplette Interview mit Dr. Beate Eschment zum Nachhören:

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    Tags:
    Bundeskanzlerin, Besuch, Entwicklung, Präsident, Investitionen, Bundeskanzleramt, Sooronbai Dscheenbekow, Angela Merkel, Mittelasien, Kirgistan, Berlin, Deutschland