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07:22 22 August 2019
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    Wladimir Putin und Angela Merkel beim 12. Forum „Petersburger Dialog“ (Archivbild)

    Kommen Putin und Merkel zum Petersburger Dialog?

    © Sputnik / Alexej Nikolskij
    Politik
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    Armin Siebert
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    Vom 18. bis 20. Juli 2019 wird in Bonn der Petersburger Dialog stattfinden. Nun wird spekuliert, ob erstmals seit der Ukraine-Krise Bundeskanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin teilnehmen werden. Martin Hoffmann, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums, meint im Sputnik-Interview, die beiden Staatschefs seien offiziell eingeladen.

    Der Petersburger Dialog wird in diesem Jahr vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn stattfinden. Eröffnet werden soll die Veranstaltung von Armin Laschet, dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, der die etwa 300 hochrangigen Vertreter beider Länder aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft auf Schloss Drachenburg begrüßen wird. Werden auch die höchsten Vertreter beider Länder, Angela Merkel und Wladimir Putin, teilnehmen? Martin Hoffmann, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums bestätigt im Sputnik-Interview zumindest: „Eingeladen sind die Bundeskanzlerin und der russische Präsident.“

    Der Petersburger Dialog gilt als höchstkarätiges zivilgesellschaftliches Treffen zwischen Vertretern Russlands und Deutschlands. Schirmherren des Gesprächsforums sind der jeweils amtierende deutsche Bundeskanzler und der jeweils amtierende russische Präsident. Diese nahmen jedoch letztmalig 2013 selbst am Petersburger Dialog teil. Dass die Beteiligung von Regierungsvertretern in den letzten Jahren systematisch heruntergefahren wurde, war mit der Ukraine-Krise begründbar.

    Deutscher Vorsitzender 2015 ausgetauscht

    Auf der Festveranstaltung zu Eröffnung des 18. Petersburger Dialogs wird es ein Konzert mit Stardirigent Waleri Gergijew geben, dem Leiter der deutsch-russischen Musikakademie und Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker, wie Hoffman weiter verrät. Er war gerade in St. Petersburg zum großen Vorbereitungstreffen des diesjährigen Petersburger Dialogs: „Die Atmosphäre dort war ausgesprochen gut. Die Koordinatoren der Arbeitsgruppen und die Vorstandsmitglieder haben teilgenommen. Natürlich waren auch die Vorsitzenden Ronald Pofalla und Wiktor Subkow dabei.“, erzählt Hoffmann.

    Der ehemalige russische Ministerpräsident Wiktor Subkow leitet den Petersburger Dialog seit 2009. Sein Vorgänger war Ex-Präsident Michail Gorbatschow. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, der eher als Hardliner bekannt ist, wurde 2015 nach der Ukraine-Krise bewusst von der Bundeskanzlerin als deutscher Vorsitzender des Petersburger Dialoges eingesetzt. Sein Vorgänger Lothar de Maiziere war in die Kritik geraten, weil er angeblich die russische Perspektive zu deutlich unterstützt hatte. Seither wurde vor allem von russischer Seite kritisiert, dass die deutschen Teilnehmer immer nur Vorwürfe in Bezug auf die Krim und die Ukraine erheben, aber die Argumente der russischen Partner nicht akzeptieren. Hoffmann vom Deutsch-Russischen Forum meint dazu:

    „Die politischen Konflikte kann man nicht ignorieren und die sollte man auch nicht tabuisieren - sie gehören leider im Moment zur Wirklichkeit der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Der Petersburger Dialog soll ja im Kleinen auch für die Gesellschaften jeweils in Russland und in Deutschland stehen.“

    Brachte Altmaier das Tauwetter?

    Erst im vergangenen Jahr beim 17. Petersburger Dialog in Moskau soll sich die Atmosphäre, laut Aussage von Teilnehmern beider Seiten, wieder spürbar verbessert haben. Dazu trug sicher auch die Teilnahme von Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei, dem ersten Regierungsvertreter, der seit 2015 von deutscher Seite am Petersburger Dialog teilnahm. Von einem Tauwetter würde Hoffmann aber noch nicht sprechen:

    „Ich glaube noch nicht, dass es zu einem Tauwetter kommen wird. Dafür gibt es zu viele Konflikte, die eingefroren oder verfahren sind. Nehmen wir die Ukraine und den Krimkonflikt - ich glaube nicht, dass es nach der Wahl des neuen ukrainischen Präsidenten grundlegende Veränderungen geben wird - jedenfalls nicht zum Besseren.“

    Der Petersburger Dialog wurde im Jahr 2001 vom damaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen. Der Name des Gesprächsforums bezieht sich auf den ersten Veranstaltungsort Sankt Petersburg in Russland. Neben den jährlichen Tagungen, die abwechselnd in Deutschland und Russland stattfinden, sind das ganze Jahr über kontinuierlich zehn Arbeitsgruppen des Vereins tätig.

    Nordrhein-Westfalen gleich zweimal Gastgeber

    Der 18. Petersburger Dialog soll nun also erstmals in der Hauptstadt der alten Bundesrepublik in Bonn stattfinden. Dies ist sicher bewusst gewählt im Jahr des 30. Jubiläums des Mauerfalls, an dem die Treffen von Michail Gorbatschow und Helmut Kohl in Bonn entscheidenden Anteil hatten.

    Zuvor kommt es bereits im Juni dieses Jahres zu einem weiteren hochkarätigen Treffen der Zivilgesellschaften bei der Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Düren. Auch hier ist Armin Laschet Gastgeber und das Deutsch-Russische Forum der Hauptausrichter. Dessen Geschäftsführer Hoffmann glaubt, „die Aufgabe des Petersburger Dialoges ist es, zu zeigen, dass es eine Vielzahl von konstruktiven Projekten gibt, ohne die Spannungen zu ignorieren. Das könnte wiederum langfristig zu einer Entspannung führen.“

    Zeitpunkt günstig

    Der Zeitpunkt für ein Wiedersehen zwischen Merkel und Putin wäre günstig – ihr letztes bilaterales Treffen fand vergangenen Sommer auf Schloss Meseberg statt, einem Gästehaus der Bundesregierung in Brandenburg. Abgesehen von einem Treffen am Rande des G20-Gipfels im Dezember 2018 in Argentinien, wäre Bonn also ihr erstes gemeinsames Treffen seit fast einem Jahr. Selbst wenn die Situation in Syrien und in der Ukraine ruhiger geworden ist, gibt es sicher eine Menge zu besprechen. Martin Hoffmann befürchtet ebenfalls, „dass es weitere und neue Probleme geben wird im Zusammenhang mit der Europawahl oder auch mit Nord Stream 2.“

    Die Teilnahme Putins und Merkels würde den Petersburger Dialog auf jeden Fall wieder aufwerten. Und ein Aufeinandertreffen der beiden dienstältesten Staatschefs Europas auf Schloss Drachenburg in Königswinter hätte eine Symbolik, die schon fasst an „Game of Thrones“ erinnert.

    Das Interview mit Martin Hoffmann zum Nachhören:

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    Tags:
    Ukraine, Wirtschaft, Peter Altmaier, Einladung, Armin Laschet, Bonn, Martin Hoffmann, Petersburger Dialog, Angela Merkel, Wladimir Putin