Widgets Magazine
09:21 20 September 2019
SNA Radio
    Wladimir Selenski bei der ukrainischen Präsidentenwahl

    Ukraine: Was ändert sich mit Machtantritt von Präsident Selenski?

    © Sputnik / Stringer
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    241373
    Abonnieren

    Wladimir Selenski liegt bei der Stichwahl in der Ukraine klar an der Spitze. Experten diskutieren im Gespräch mit Sputnik, welche Änderungen sein Machtantritt mit sich bringt.

    Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Wladimir Selenski liegt bei der Stichwahl mit über 73 Prozent der Stimmen klar in Führung. Mit diesem Ergebnis hat er einen Präzedenzfall in der ukrainischen Geschichte geschaffen: Noch nie hat ein Präsident der Ukraine solch einen enormen Vertrauensvorschuss seitens der Bürger bekommen. Es sei aber schwer, den politischen Kurs von Wladimir Selenski als Präsident vorauszusagen, meint der Politikwissenschaftler Juri Swetow gegenüber Sputnik.

    „Die Absichten können sich stark von dem unterscheiden, was daraus wirklich wird. Aber ich glaube, dass es keine sichtbaren Schritte zur Verbesserung der Beziehungen mit Russland geben wird: Man wird ihn das einfach nicht machen lassen. Das sehen wir am Beispiel von (US-Präsident Donald) Trump, der die Wahlen zwar gewonnen hat, aber seitens des Kongresses, der Geheimdienstler und Militärs an Händen und Füßen gebunden war. Wichtig ist, wie Selenski seinen Dialog mit der Armee und den Sicherheitskreisen gestaltet und vor allem mit den Vertretern der Maidan-Elite, die die Macht in den Händen haben. Außer Poroschenko gibt es noch Parlamentspräsident Andrej Parubij, Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine und rechte Hand von Poroschenko, Alexander Turtschinow und viele andere. Jetzt sind die Hauptsorge von Selenski die Wahlen zum ukrainischen Parlament (im Herbst – Anm. d. Red.). Die Frage ist, ob es ihm gelingt, seinen Mitstreitern den Einzug in die Werchowna Rada zu verschaffen, oder ob die Kräfte, die die Präsidentschaftswahlen verloren haben, sich dann dafür revanchieren.”

    Selenski hat versprochen, auf seine Privilegien zu verzichten, unter anderem statt mit der Limousine zu fahren nun aufs Fahrrad umzusteigen. Aber die Menschen haben auch andere Erwartungen an ihn, sagt Wladimir Schapowalow, stellvertretender Direktor des Instituts für Geschichte und Politik. Zugleich merkt der Politologe mit vorsichtigem Optimismus an, dass „der künftige Präsident die Unterstützung der ganzen Ukraine genießt“. Nach dem Sieg Selenskis werde die Ukraine in eine parlamentarische Republik umgewandelt. In Bezug auf die Beziehungen mit dem Westen „hat Selenski mehrmals seine prowestliche Orientierung und seine Unterstützung für die Integration mit Europa angekündigt. Nach dem Vorbild Georgiens wird er nicht gegen den EU- und den Nato-Beitritt auftreten, dabei wird er diesen Prozess aber auch nicht ankurbeln.“

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Präsidentschaftswahl in der Ukraine: Merkel gratuliert Selenski<<<

    Nach Selenskis Sieg gerät sein Image in scharfen Widerspruch mit dem realen politischen Mandat für Veränderungen, das er von den Wählern bekommen hat. Laut dem Politologen Alexej Sudin kommt es darauf an, wie er dieses Mandat verwaltet, darunter auch in Bezug auf die Verbesserung der Beziehungen mit Russland.

    „Die größte Zustimmung erhielt Selenski im Südosten der Ukraine, wo man die Verbesserung der Beziehungen mit Russland anstrebt. Man sollte aber nicht zu viel davon erhoffen. Das erste, was Selenski unternehmen kann, ist ein Gefangenenaustausch mit den nicht anerkannten Republiken.”

    Zuvor nannte Selenski als „Aufgabe Nummer eins“ die Heimkehr der in Russland verhafteten ukrainischen Marinesoldaten. Außerdem kündigte er einen „mächtigen Informationskrieg“ an, um den Konflikt im Donbass zu beenden.

    Der Politologe schloss nicht aus, dass diejenigen, die hinter Selenski stehen, versuchen werden, ihn zum „Zeremonialpräsidenten“ zu machen. Die Frage ist, ob Selenski nun wirklich die Oligarchen besiegt, was er in seinen Wahlversprechen angekündigt hatte.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Ukraine-Wahl: Kreml kommentiert haushohen Sieg von Komiker Selenski<<<

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Juri Swetow, Präsidentenwahl, Stichwahl, Diskussion, Ukraine, Wladimir Selenski