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15:01 16 Juli 2019
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivbild)

    Steinmeier: EU steht oft zu Unrecht in der Kritik

    © AFP 2019 / Axel Heimken / dpa
    Politik
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    Vor der Ende Mai bevorstehenden Europawahl hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die EU gegen ungerechte Kritik in Schutz genommen.

    „Wir haben uns in den europäischen Mitgliedstaaten leider angewöhnt, Erfolge als Erfolge nationaler Politik zu feiern, und alles, was nicht gut läuft, auf ‚Europa‘ zu schieben“, sagte er dem Magazin „DB mobil“ der Deutschen Bahn AG. „Bei genauerer Betrachtung ist das oft nicht wahr oder jedenfalls unvollständig.“

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    Steinmeier sagte zudem, dass an Stammtischen über den „Krümmungsgrad der Gurke oder die Energiesparlampe“ diskutiert werde.

    „Viele Bürger machen sich darüber lustig oder ärgern sich auch darüber. Dabei werden die Beschlüsse in der Regel nicht in Brüssel geboren, sondern sie stammen aus einzelnen Mitgliedstaaten, und in dem einen oder anderen Fall dürften wir Deutsche auch dafür verantwortlich sein.“

    Er ist der Ansicht, dass die Vorwürfe hinsichtlich einer enormen europäischen Bürokratie auch zu überprüfen seien. Bei der EU-Kommission seien 32.000 Mitarbeiter tätig.

    „Das klingt viel, aber wenn man sich die größeren Städte in Deutschland anschaut, dann sieht man, dass eine Millionenstadt bei uns etwa 17 000 Beamte und Angestellte hat. Dabei leben in der Europäischen Union fünfhundertmal so viele Menschen.“

    Mit Hinblick auf die bevorstehende Wahl äußerte Steinmeier in der Mai-Ausgabe von „DB mobil“, dass die Europäer nur gemeinsam die für sie wichtigen Akzente setzen und unangenehme Sachen verhindern könnten.

    „Nur eine EU, die als globaler Player aktiv und erfolgreich ist, kann auch im Innern für Wohlstand und Sicherheit sorgen. Wir dürfen nicht vergessen, wie die EU vielen armen Regionen in Europa auf die Beine geholfen hat.“

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    Steinmeier würdigte die Relevanz der aus der EU aussteigenden Briten für die Europäische Union.

    „Die Briten waren nicht immer einfache Partner in der EU, aber ungeheuer wichtig“, sagte er. „Sie brachten einen kosmopolitischen und durch Geschichte und Tradition geprägten Blick auf die Welt mit, den die meisten anderen Europäer - auch wir - so nicht haben.“

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    Und dieser Blick – weit über dem eigenen Teller – auf die Welt als Ganzes werde immer bedeutender.

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    Tags:
    Vorwürfe, Politik, EU, Frank-Walter Steinmeier, Kritik