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10:09 12 November 2019
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    Flagge der Ukraine während des Tages der Wiedervereinigung (Archiv)

    Ukraine kündigt Abkommen aus Sowjetzeiten auf

    © Sputnik / Alexej Furman
    Politik
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    Die Ukraine hat sich laut russischen Medien aus dem Abkommen über die Wahrung von zwischenstaatlichen Geheimnissen im Bereich des rechtlichen Schutzes von in der ehemaligen Sowjetunion gemachten Erfindungen zurückgezogen. Diese Entscheidung wurde bei einer Sitzung der Regierung des Landes getroffen.

    In der Vereinbarung unter Beteiligung mehrerer GUS-Staaten verpflichteten sich die Parteien, „die Geheimhaltung ihrer Informationen über geheime Erfindungen (…), die in der ehemaligen UdSSR gemacht wurden, zu gewährleisten“.

    Das Dokument war am 4. Juni 1999 zwischen der Ukraine, Russland, Weißrussland, Armenien, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan und Usbekistan unterzeichnet worden.

    Am 17. April hatte die ukrainische Regierung beschlossen, das Abkommen zur Stärkung und Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den GUS-Staaten im Bereich Standardisierung von Waffen und militärischer Ausrüstung aufzukündigen.

    Zuvor war der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und Russland offiziell gekündigt worden. Das russische Außenministerium hatte Kiews Entscheidung, den Freundschaftsvertrag zu kündigen, als Fehler bezeichnet.

    >> Weitere Sputnik-Artikel: Moskau erhält von Kiew Note über Nichtverlängerung des Freundschaftsvertrags

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    Tags:
    GUS, Russland, Ukraina