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    Andrej Hunko (Archivbild)

    Andrej Hunko (Linke) trifft in Venezuela Maduro und Guaido und wird heftig kritisiert

    CC BY-SA 2.0 / Irina Neszeri / Blockupy Aktionstag 17. Mai 2014 in Düsseldorf
    Politik
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    Andrej Hunko war elf Tage in Venezuela, um sich ein persönliches Bild von der Lage in dem Land zu machen. Getroffen hat der Bundestagsabgeordnete sowohl Präsident Maduro als auch dessen Opponenten Guaido. Dafür wird er von deutschen Politikern kritisiert. Im Sputnik-Interview verteidigt der Linke seine Reise und kritisiert Außenminister Maas.

    Andrej Hunko ist der erste deutsche Politiker, der Venezuela seit Beginn der Umsturzversuche besucht hat. Am vergangenen Samstag kam der Bundestagsabgeordnete von seinem elftägigen Aufenthalt in Caracas zurück. Dort traf der europapolitischer Sprecher der Linken sowohl Staatschef Nicolas Maduro als auch den Oppositionsführer Juan Guaido. Besonders Hunkos Treffen mit Maduro sorgte für Aufsehen und schaffte es in die venezolanischen TV-Nachrichten.

    Erosion des Völkerrechts

    Der deutsche Parlamentarier schrieb dazu auf Facebook:

    „Habe gestern den Präsidenten der boliviarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, getroffen und die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht. Wir hatten einen langen Austausch über die internationale Lage und insbesondere über die Erosion des Völkerrechts. Maduro betonte die Unrechtmäßigkeit der Sanktionen und der Beschlagnahmungen venezolanischen Vermögens durch internationale Banken auf Druck der USA, die die Lage im Land verschlimmert.“

    Der Linkspolitiker ergänzte im Interview mit Sputniknews: "Madura unterstrich die Abhängigkeit der Opposition von Weisungen aus den USA. Er meint, es macht keinen Sinn, einen Dialog zu führen, wenn dieser jederzeit auf Anruf aus den USA abgebrochen werden kann. Aber grundsätzlich würde er sogar mit dem Teufel sprechen, wie Maduro sich ausdrückte."

    Auch der venezolanische Präsident ging auf Twitter auf den Besuch Hunkos ein: „Im Rahmen unserer Diplomatie des Friedens habe ich den deutschen Abgeordneten Andrej Hunko empfangen. Wir hatten ein wichtiges Treffen, um die Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft und den Respekt vor dem internationalen Recht zu stärken“, so Maduro auf Twitter.

    Auch Guaido getroffen

    Hunko absolvierte in Venezuela ein umfangreiches Programm und traf rund 30 Vertreter der Regierung, der Opposition und humanitärer Organisationen. Zu dem Treffen mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guido schrieb Hunko auf Facebook:

    „Im Vorfeld hatte ich den Parlamentspräsidenten Juan Gaidó und weitere hochrangige Vertreter der Opposition getroffen. Habe dort meine Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass eine Lösung der Krise nur friedlich und dialogisch sein kann. Guaidó stellte mir verschiedene Gewerkschaftsführer vor, die in Opposition zur Regierung stehen. Im Anschluss nahm ich als Beobachter an einer Parlamentssitzung teil.“

    ​Von Guaido hatte Hunko den Eindruck, dass er eher "einen schnellen Sturz" der Regierung Maduro möchte, so der Politiker gegenüber Sputnik.

    Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

    Hunko meint: „Am dringendsten braucht das Land Luft, um einen eigenen Prozess zur Überwindung der politischen Krise ohne Militärdrohungen und Wirtschaftssanktionen von außen, anzustoßen. Vor allem die von den USA angestrebte Wirtschaftsblockade stranguliert das Land.“

    „Skandalös“ und „peinlich“

    Hunko wollte ursprünglich bereits im März nach Venezuela reisen, musste den Flug jedoch krankheitsbedingt auf April verschieben. Für seinen jetzigen Besuch erntet der linke Politiker Kritik von einigen deutschen Medien, aber auch von Bundestagskollegen. CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul bezeichnete das Treffen Hunkos mit Maduro als „skandalös“.

    ​Für Nils Schmid, den außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, war der Besuch des Linkspolitikers in Caracas „peinlich“. 

    Auch von der FDP kam Kritik. Dessen außenpolitischer Sprecher Bijan Djir-Sarai twitterte: „Dass sich ein deutscher Politiker mit Maduro trifft ist ein Armutszeugnis und hochgradig peinlich.“

    ​Hunko meint im Sputnik-Interview: „Es war klar, dass sich einige empören werden.“

    Der Politiker verweist darauf, dass Maduro der legitime Präsident Venezuelas ist: "Als Maduro vor einem Jahr gewählt wurde, haben alle internationalen Wahlbeobachter den korrekten Wahlablauf bestätigt. Und Maduro ist prozentual von mehr Menschen gewählt worden, als beispielsweise Macron oder Trump in ihrer Heimat. Und Maduro genießt nach wie vor großen Rückhalt in der Bevölkerung. Umso erschreckender ist es, dass die USA und einige europäische Regierungen diese Wahl nicht anerkannt haben", so Hunko.

    Maas reist lieber nach Brasilien und Kolumbien

    Am Montag hat der deutsche Außenminister Heiko Maas seine Lateinamerika-Reise begonnen. Maas besucht unter anderen die Präsidenten und Außenminister Brasiliens und Kolumbiens, die als engste Verbündete der USA bei Umsturzversuchen in Venezuela gelten. Ein Besuch in Caracas, um sich wie der Abgeordnete Hunko ein Bild vor Ort zu machen, ist nicht geplant. Die Bundesregierung hat Juan Guaido als Interimspräsidenten des Landes anerkannt. Hunko kritisiert: „Herr Maas wird in Kolumbien Vertreter des radikalen, gewaltbereiten Teils der venezolanischen Opposition, zu der ich letzten Endes auch Guaido zähle, treffen. Und genau das ist das Problem, wie mir viele Gesprächspartner bestätigten, dass westliche Regierungen sich oft auf die Darstellungen dieser extremsten Teile der Opposition stützen. So hat wohl auch die Bundesregierung geglaubt, dass die Regierung Madura in wenigen Tagen oder Wochen gestürzt sein würde.“

    Außerdem berichtete Hunko gegenüber Sputnik von „Befürchtungen, dass von kolumbianischer Seite eine mögliche Militärintervention vorbereitet wird.“

    Hunko ist am Samstag von Caracas direkt weitergereist nach Spanien zu den Parlamentswahlen. In Madrid hat der Bundestagsabgeordnete am Montag außerdem als Zeuge beim Prozess gegen Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung ausgesagt. Hunko war am 1. Oktober 2017, dem Tag des Referendums für eine Unabhängigkeit Kataloniens, als Teil einer Parlamentarierdelegation in Barcelona gewesen, um den Ablauf zu beobachten.

    Das vollständige Interview mit Andrej Hunko zum Nachhören:

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    Tags:
    Kritik, Besuch, Treffen, Die LINKE-Partei, Heiko Maas, Venezuela, Juan Guaido, Nicolás Maduro, Andrej Hunko