11:31 20 Januar 2020

EIL Berliner Konferenz: Haftar verzichtet auf Unterzeichnung von Waffenstillstandabkommen - Quelle

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer (Archiv)

Bereitet CDU Neuwahlen vor? Erste Anzeichen sprechen dafür

© AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL

19:36 29.04.2019Zum Kurzlink

Von Marcel Joppa

6013125

Abonnieren

https://cdnde1.img.sputniknews.com/images/32482/91/324829106.jpg

Sputnik Deutschland

https://cdnde2.img.sputniknews.com/i/logo.png

Marcel Joppa. Sputnik Deutschland

https://de.sputniknews.com/politik/20190429324829292-cdu-neuwahlen-anzeichen/

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat die Parteiführung zu einer Klausurtagung direkt nach der anstehenden Europawahl eingeladen. Offiziell soll es dabei um Beratungen zur Steuerschätzung gehen. Möglich ist aber auch, dass die CDU bei Verlusten zur Europawahl Neuwahlen für Deutschland vorbereitet – und damit die Absetzung von Bundeskanzlerin Merkel.

Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai statt. Wie nun bekannt wurde, hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nun während einer Vorstandssitzung in Berlin die Parteiführung zu einer Klausurtagung am 2. und 3. Juni eingeladen. Das Thema des Treffens: Steuerschätzungen und damit möglicherweise veränderte politische Rahmenbedingungen, so CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak.

>>>Andere Sputnik-Artikel: 100 Tage AKK: Neue CDU-Chefin läuft Merkel den Rang ab<<<

Ein Strategiewechsel?

Doch eine zweitägige Klausurtagung allein zu Steuerschätzungen scheint unverhältnismäßig. Wahrscheinlich ist, dass sich die CDU-Spitze bei dem Treffen auch noch einmal mit dem Abschneiden bei der Europawahl beschäftigen wird. Sollte dies deutlich schlechter ausfallen, als es sich die Union gewünscht hat, dürfte das Thema der Klausur auch ein Strategiewechsel sein. Bereitet die CDU hinter den Kulissen Neuwahlen und damit einen Wechsel im Kanzleramt vor?

Weiter oder Wende?

Manfred Weber, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder stellen ihr Programm vor

© REUTERS / Fabrizio Bensch

„Ein Europa, das schützt und nützt” – CDU und CSU beschließen Wahlprogramm

Was dafür spricht, ist auch der Termin der Klausurtagung Anfang Juni. Nur wenige Tage später, am 13. und 14. Juni, kommen nämlich planmäßig die Spitzen der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und SPD zusammen, um über die weitere Arbeit der GroKo zu beraten. Die Sozialdemokraten hatten bereits vor einigen Monaten angekündigt, im kommenden Herbst zu entscheiden, ob sie die große Koalition fortführen wollen. Auch für den Fall eines Koalitionsbruchs seitens der SPD will sich die CDU sicher rüsten.

Ein Zahlenspiel…

Was wäre die Alternative zur GroKo? Sehr wahrscheinlich dürfte es erneut Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen zu einer Jamaika-Koalition geben. FDP-Chef Christian Lindner hatte sich dafür offen gezeigt, jedoch nicht unter einer Bundeskanzlerin Merkel. Sollte die aktuelle Regierungskoalition also brechen und käme es womöglich sogar zu Neuwahlen, dann dürfte Angela Merkel im Kanzleramt keine Rolle mehr spielen.

>>>Andere Sputnik-Artikel: Juncker: Merkel „wäre hochqualifiziert“ für EU-Amt<<<

GemeinschaftsstandardsDiskussion

via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

kommentieren
Danke! Ihr Kommentar wird durch den Moderator auf die Einhaltung der Regeln überprüft werden
mehr hinzufügen

kommentieren

Zum Thema:: Berliner Konferenz: Haftar verzichtet auf Unterzeichnung von Waffenstillstandabkommen - Quelle

: Russland schafft neue Airline – nur einheimische Technik in Betrieb

: Dänischer Politiker will Rückkehr von deutschem Schleswig nach Dänemark

Tags:

Neuwahlen, Paul Ziemiak, Absetzung, CDU, EU, Wahl, Strategie, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Deutschland

Gemeinschaftsstandards

Mit der Registrierung und Autorisierung des Users auf den Sputnik-Webseiten durch das Benutzerkonto oder die Benutzerkonten in den sozialen Netzwerken wird das Einverständnis mit diesen Regeln erklärt.

Der User verpflichtet sich, nicht gegen die geltende Gesetzgebung der Russischen Föderation und\oder die internationale Gesetzgebung sowie die Gesetzgebung ausländischer Staaten mit seinen Handlungen zu verstoßen.

Der User verpflichtet sich, sich gegenüber anderen Diskussionsteilnehmern, Lesern und Personen, die in den Nachrichteninhalten genannt werden, respektvoll zu äußern.

Die Administration ist berechtigt, die Kommentare in anderen Sprachen zu löschen, mit der der größte Teil der Inhalte verfasst wird.

Auf allen Sprachversionen der Webseite sputniknews.com können die vom User hinterlassenen Kommentare editiert werden.

Der Kommentar eines Users wird gelöscht, wenn:

er nicht dem Thema der zu kommentierenden Mitteilung entspricht;
er Hass, Diskriminierung nach den Rassen-, ethnischen, sexuellen, religiösen, sozialen Merkmalen propagiert, die Rechte von Minderheiten verletzt;
er die Rechte von Minderjährigen verletzt, ihnen Schaden in einer beliebigen Form zufügt, darunter moralischen;
er Ideen extremistischen und terroristischen Charakters enthält, zur gewaltsamen Änderung der Verfassungsordnung der Russischen Föderation aufruft;
er Beleidigungen, Drohungen an andere User, konkrete Personen oder Organisationen enthält, die Ehre und Würde verleumdet oder ihren geschäftlichen Ruf untergräbt;
er Beleidigungen oder Mitteilungen enthält, die Nichtachtung gegenüber Sputnik ausdrücken;
er die Unantastbarkeit des Privatlebens verletzt, persönliche Daten von dritten Personen ohne ihre Einwilligung verbreitet, das Briefgeheimnis verletzt;
er die Beschreibung oder Links zu Szenen mit Gewalt, der Misshandlung von Tieren enthält;
er Informationen über Möglichkeiten zum Begehen von Selbstmord enthält, zum Selbstmord auffordert;
er kommerzielle Ziele verfolgt, unsachgemäße Werbung, ungesetzliche politische Werbung oder Links zu anderen Netzressourcen enthält, die solche Informationen enthalten;
er für Waren oder Dienstleistungen Dritter wirbt, ohne eine entsprechende Genehmigung zu haben;
er nicht vertretbare Inhalte, Kraftausdrücke und ihre Ableitungen sowie Andeutungen auf den Gebrauch von lexikalischen Einheiten, die unter diese Bestimmung fallen, enthält;
er Spams enthält, für die Spamverbreitung, Services des Massenversandes von Mitteilungen und für Portale für Verdienen im Internet wirbt;
er für den Konsum von Rauschmitteln/ Psychopharmaka wirbt, Informationen zu deren Herstellung und Konsum enthält;
er Links zu Viren und Schaden verursachender Software enthält;
er Beteiligter einer Aktion ist, bei der eine große Menge von Kommentaren mit identischem oder ähnlichem Inhalt eingehen („Flashmob“);
der Verfasser zu oft zu viele inhaltsarme Mitteilungen schreibt, oder der Sinn eines Textes zu schwierig oder unmöglich zu verstehen ist (“Flood”);
der Verfasser die Netzetikette verletzt, indem Formen eines aggressiven, höhnischen und beleidigenden Verhaltens zum Ausdruck kommen („Trollen“);
der Verfasser Nichtachtung der Sprache zeigt, zum Beispiel, wenn der Text ganz oder hauptsächlich mit Großbuchstaben geschrieben oder nicht in Sätze gegliedert wurde.

Die Administration ist berechtigt, ohne vorherige Benachrichtigung des Users, ihm den Zugang auf die Seite zu verweigern oder im Falle des Verstoßes gegen die Kommentarregeln für die User oder bei der Entdeckung von Anzeichen eines solchen Verstoßes des Users sein Benutzerkonto zu löschen.

Der User kann die Wiederherstellung des Benutzerkontos/der Freigabe des Zuganges einleiten, wenn er eine E-Mail an die E-Mail-Adresse moderator.de@sputniknews.com schreibt.

In der E-Mail sollten angegeben werden:

das Thema – die Wiederherstellung des Benutzerkontos/der Freigabe des Zuganges
Login des Users
Erklärung der Gründe der Handlungen, die ein Verstoß gegen die oben angeführten Regeln waren und die Blockierung verursachten.

Wenn die Moderatoren die Wiederherstellung des Benutzerkontos/die Freigabe des Zuganges für möglich halten, wird dies getan.

Im Falle der erneuten Regelverletzung und Blockierung kann der Zugang des Users nicht wieder hergestellt werden, die Blockierung ist in diesem Fall endgültig.

Um sich mit dem Moderatorenteam in Verbindung zu setzen, verwenden Sie die E-Mail-Adresse moderator.de@sputniknews.com