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13:02 18 Oktober 2019
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    US-Soldaten vor der Karte von Polen (Archivbild)

    Lawrow nimmt zu Ausbau der US-Militärpräsenz in Polen Stellung

    © Foto: U.S. Army photo / Sgt. Michael L. K. West
    Politik
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    Die gewachsene Zahl von US-Soldaten in Polen ist nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow ein Verstoß gegen die Russland-Nato-Grundakte.

    „Dies widerspiegelt den Kurs der USA auf einen Bruch all der Vereinbarungen, die im Sicherheitsbereich in der euroatlantischen Region bestanden haben. Im vorliegenden Fall handelt es sich um die Untergrabung einer der Schlüsselbestimmungen der Russland-Nato-Grundakte, laut der keine bedeutenden Kampfkräfte auf den Territorien der neuen Nato-Mitglieder auf ständiger Grundlage stationiert werden“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an sein Treffen mit dem Amtskollegen aus Cabo Verde, Felipe Tavares, stattfand.

    Moskau verfolge die Situation um die Verhandlungen zwischen Warschau und Washington, und die Entscheidung über die Stationierung eines Militärkontingents werde Europa keine zusätzliche Sicherheit bringen, fügte Lawrow hinzu.

    „Russland beabsichtigt, weder Polen noch ein anderes Nato-Land anzugreifen. Das ist allen bestens bekannt, und das begreifen alle bestens“, so Lawrow.

    Polen hatte den USA zuvor vorgeschlagen, eine US-Panzerdivision auf seinem Territorium zu stationieren und die Kosten – etwa 1,2 bis zwei Milliarden US-Dollar – zu bestreiten. Dieser Vorschlag wurde außerhalb der Nato, im Rahmen der bilateralen Beziehungen vorgebracht. Polens Präsident Andrzej Duda schlug daraufhin vor, diesem Militärstützpunkt den Namen „Fort Trump“ zu geben. Zurzeit sind in Polen insgesamt rund 4.500 US-Soldaten – eine US-Panzerbrigade und eine multinationale Bataillonsgruppe – stationiert. 

    Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak hatte am Montag im polnischen Fernsehen mitgeteilt, dass eine Entscheidung über die Erhöhung der Zahl der US-Soldaten im Land getroffen worden sei und nun Details abgestimmt würden. Der Minister brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Verhandlungen 2019 von Erfolg gekrönt würden.

    Wie Sputnik später vom Pressedienst des Pentagon erfuhr, gehen die Konsultationen zwischen den USA und Polen zur Frage der Verstärkung der US-amerikanischen Militärpräsenz in der Republik weiter. Eine definitive Vereinbarung sei noch nicht getroffen worden, hieß es.

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    Tags:
    US-Soldaten, Militärpräsenz, USA, Polen, Russland-NATO-Grundakte