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06:54 18 Juli 2019
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    Dmitri Mesenzew, neuer Botschafter Russlands in Weißrussland

    Mitten im Ölstreit: Putin wechselt Botschafter in Weißrussland

    © RIA Novosti . NIkolai Rjutin
    Politik
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    Vor dem Hintergrund des Streits um die Ölpreise hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Botschafter in Weißrussland gewechselt. Dmitri Mesenzew wurde per Ukas zum Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Russischen Föderation in der Republik Weißrussland ernannt, teilte der Kreml am Dienstag mit.

    Mesenzews Vorgänger Michail Babitsch wurde von seinen Pflichten entbunden. Babitsch verlor auch seinen Posten als Sondergesandter des Präsidenten zur Förderung der Kooperation mit Weißrussland in Handel und Wirtschaft.

    Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind in letzter Zeit durch einen Streit um die Ölversorgung Weißrusslands und um die Ölpreise getrübt. Minsk befürchtet, dass Weißrussland infolge eines von der russischen Regierung beschlossenen Steuermanövers russisches Öl nicht in großem Stil reexportieren kann.

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    Russland will in den nächsten sechs Jahren den Ölexportzoll schrittweise auf null senken und dabei die Fördersteuer anheben. Dadurch sollen die Haushaltseinnahmen von Preisschwankungen am Ölmarkt unabhängiger werden. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko fordert von Moskau eine Entschädigung für Verluste, die seinem Land künftig durch die Erhöhung der russischen Fördersteuer entstehen können. Bisher haben die Seiten keine Einigung erzielt.

    Weißrussland, das bisher von billigen Importen aus Russland profitiert, ist Verlierer der Reform, die russisches Rohöl teurer machen soll. Nach russischen Angaben führt das osteuropäische Land einen bedeutenden Teil des von Russland gekauften Öls weiter aus und kassiert dabei die anfallenden Ausfuhrzölle. Die weißrussische Regierung schätzt die Verluste allein in diesem Jahr auf 300 Millionen US-Dollar. Bis 2024 könnten es sogar elf Milliarden Dollar werden.

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    Zudem werden in Russland Forderungen laut, dass Weißrussland unter anderem auch die Lieferung von Benzin und Diesel an die benachbarte Ukraine einstellt, nachdem Moskau Kiew mit Wirtschaftssanktionen belegt hatte.

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    Tags:
    Streit, Öl, Ernennung, Botschafter, Wladimir Putin, Weißrussland, Russland