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01:17 15 Oktober 2019
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    Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert während Parteitag in Bonn

    Sozialismus in Deutschland? Juso-Chef Kühnert legt im Streit um seine Thesen nach

    © AP Photo / Michael Probst
    Politik
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    Juso-Chef Kevin Kühnert hat in einem Interview mit der „Zeit” seine Ideen über einen „demokratischen Sozialismus” in Deutschland vorgestellt und damit heftige Kritik ausgelöst. An einen Rückzieher denkt er allerdings nicht. Im Gegenteil, nun hat er noch weiter nachgelegt.

    Im Streit um seine Sozialismus-Thesen hat Juso-Chef Kevin Kühnert nachgelegt und die SPD aufgefordert, die von ihm angestoßene Debatte offensiv zu führen.

    „Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden”, erklärte Kühnert dem „Spiegel”. Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, „dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht”.

    „Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe”, stellte Kühnert klar.

    Man könne „auf keinen Fall weitermachen”, weil der Kapitalismus „in viel zu viele Lebensbereiche” vorgedrungen sei.

    Doch währenddessen wächst die Kritik an Kühnert und seinen Ideen weiter.

    Der Industrieverband BDI hat seine Thesen scharf kritisiert.

    „Unausgegorene Ideen für eine sozialistische Wirtschafts- und Gesellschaftsform verlieren sich im Nebel aus unbestimmten Wünschen und Rezepten von gestern”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, der Deutschen Presse-Agentur.

    Wer so rede, ignoriere die komplexen Herausforderungen von Digitalisierung und wirtschaftlichem Wettbewerb, denen man sich stellen müsse, so Lang.

    Dazu gehöre die Kenntnis, wie sich realistisch Wohlstand, Wachstum und Fortschritt sichern ließen.

    „Die Kollektivierung von Unternehmen und andere planwirtschaftliche Methoden würden die Triebkräfte erfolgreichen Wirtschaftens sofort abwürgen.”

    Zugleich betonte Lang, dass die soziale Marktwirtschaft, in der Freiheit und Verantwortung zusammen gehörten, mehr sei als nur eine leere Hülle und gelebt werden müsse.

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    Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der „Zeit” zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen „auf demokratischem Wege” eintrete:

    „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.”

    Für seine Aussagen musste Kühnert teils heftige Kritik einstecken, auch aus der eigenen Partei.

    „Die empörten Reaktionen zeigen doch, wie eng mittlerweile die Grenzen des Vorstellbaren geworden sind”, sagte er nun dem „Spiegel”.

    „Da haben 25 Jahre neoliberaler Beschallung ganz klar ihre Spuren hinterlassen.”

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    Tags:
    Thesen, Sozialismus, Kritik, Kevin Kühnert, Deutschland