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00:03 19 September 2019
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    Soldaten der Bundeswehr in Litauen (Archivbild)

    Gabriel: 20 Milliarden für Schutz Polens und baltischer Länder vor Russland ausgeben

    © AP Photo / Mindaugas Kulbis
    Politik
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    Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich in einem Interview mit der schwedischen Zeitung „Svenska Dagbladet“ für die Schaffung eines Fonds zum Schutz der baltischen Länder und Polens vor Russland ausgesprochen.

    Die in der Nachkriegszeit entstandene Weltordnung sei zwar vor allem für Deutschland sehr günstig gewesen, habe sich jedoch inzwischen wesentlich verändert, betonte der einstige Vizekanzler.

    Das Problem beschränke sich nicht auf die Rhetorik des US-Präsidenten Donald Trump, der den Artikel 5 des Nordatlantikvertrages in Frage stelle. Darin ist festgeschrieben, dass ein bewaffneter Angriff gegen ein Nato-Land als ein Angriff gegen alle Nato-Mitglieder angesehen werde. Washington habe bereits seit langem versucht, seine Verantwortung auf Europa abzuwälzen, zeigt sich Gabriel überzeugt.

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    Gabriel kommentierte unter anderem Trumps Aufrufe zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Länder auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Heutzutage sei Deutschland von diesem Wert noch weit entfernt: 2018 habe es mehr als 1,2 Prozent des BIP für seinen Verteidigungsetat ausgegeben, so Gabriel. Allerdings könnte die rasante Aufstockung der deutschen Militärausgaben bei mehreren Ländern in Europa Unzufriedenheit hervorrufen. Um dies zu verhindern, schlug er vor, 1,5 Prozent des BIP in die Modernisierung der deutschen Streitkräfte fließen zu lassen und ein weiteres halbes Prozent (etwa 20 Milliarden Euro) in einen speziellen Fonds zum „Schutz der baltischen Länder und Polens vor Russland“ zu investieren.

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    Auf diese Weise werde Berlin den Löwenanteil von Washingtons Verantwortung für die Sicherheit der ehemaligen Länder des Warschauer Pakts sowie deren „Schutz vor Moskau“ übernehmen, so Gabriel.

     

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    Tags:
    Verteidigungsausgaben, Schutz, Verteidigungsetat, Russland, Sigmar Gabriel, Baltische Staaten, Polen, Deutschland