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    Ehemaliger Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Admiral im Ruhestand James Stavridis

    Ex-Nato-Befehlshaber in Europa fordert Einreiseverbote für Russen

    © AP Photo/ Yves Logghe
    Politik
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    Der ehemalige Nato-Oberbefehlshaber in Europa, US-Admiral a.D. James G. Stavridis, hat in seinem Gastbeitrag für das Magazin „Time“ zur Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland aufgerufen. Geben soll es auch umfassendere Reisebeschränkungen für Russen, die in die USA einreisen wollen.

    Die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Müller habe nachgewiesen, dass es eine russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 gegeben habe, ist sich Stavridis sicher.

    „Ohne Frage haben wir einen direkten Angriff auf das Herz unseres demokratischen Systems durch die Russen erlitten – und ohne Frage haben wir mit nur wenig mehr als ein paar symbolischen Gesten darauf geantwortet“, schreibt er.

    Die bereits von den USA verhängten Strafmaßnahmen gegen Russland seien bei weitem nicht ausreichend. Der russische Staatschef, Wladimir Putin, würde ihnen keine Aufmerksamkeit schenken, zeigt sich Stavridis überzeugt.

    Daher sollten die Vereinigten Staaten nicht nur russische Unternehmen, sondern auch russische Sportler und Musiker sowie akademische Einrichtungen und diplomatische Delegationen mit Sanktionen belegen sowie Strafmaßnahmen für führende Politiker in Russland bis hin zu Putin in Betracht ziehen.

    Stavridis ruft dazu auf, Personen und Gruppen in Russland „sowohl offen als auch verdeckt“ zu unterstützen, die „danach streben, die Demokratie zu unterstützen“. Zudem zieht er Reisebeschränkungen für russische Bürger, die in die USA einreisen wollen – was auch immer ihr Reiseziel sein möge – in Betracht. Washington könnte auf die Zusammenarbeit mit Moskau in mehreren Bereichen verzichten – vom Wiederaufbau in Syrien bis hin zur Regelung der Ölpreise.

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    Da der demokratische Prozess in Amerika durch die angebliche Einmischung Russlands beeinträchtigt worden sei, seien auch die erwähnten Maßnahmen durchaus angemessen, so Stavridis weiter. Muellers Bericht habe die Ermittlungen zu der „Einmischung Russlands“ erst begonnen, die USA würden ihre antirussischen Aktivitäten ausbauen.

    Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem Umsturz in der Ukraine 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und die EU politische sowie wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und nahm Kurs auf Importersatz. Russland bezeichnete die westlichen Sanktionen mehrmals als kontraproduktiv. Stimmen, die zur Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen aufrufen, werden in den EU-Ländern immer lauter.

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    Nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew war es auf der Krim und im Osten der Ukraine zu Massenprotesten gekommen. Die Behörden der Krim und Sewastopols hatten am 16. März 2014 ein Referendum zur Frage der Wiedervereinigung mit Russland durchgeführt. Für den Beitritt zur Russischen Föderation stimmten 96,7 Prozent beziehungsweise 95,6 Prozent der Bürger. Die Ukraine, die EU und die USA wollen die Ergebnisse des Referendums nicht anerkennen. Moskau erklärte mehrmals, dass der Beitritt der Region in strikter Übereinstimmung mit den völkerrechtlichen Normen erfolgt sei.

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    Tags:
    Strafmaßnahmen, Wahl, Einmischung, Einreiseverbot, Sanktionen, Robert Mueller, James Stavridis, USA, Russland