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13:31 14 Oktober 2019
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    Ein Baby (Symbolbild)

    SPD-Politikerin twittert Beitrag zum Vornamen Mohammed und wird gesperrt

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    Politik
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    Der Twitter-Account der SPD-Politikerin Sawsan Chebli wurde nach ihrem Beitrag zu dem Namen Mohammed vorübergehend gesperrt. Dabei war der fragliche Tweet an die Alternative für Deutschland (AfD) gerichtet: Chebli versprach im Namen der SPD, dafür zu sorgen, dass der Name Mohammed nie mehr verschwindet.

    Mohammed soll derzeit der beliebteste Baby-Vorname in Berlin sein, wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf eine Studie berichtet. Als Reaktion auf diese Nachricht veröffentliche die AfD auf Twitter ein Bild: Es zeigt ein Kleinkind mit Bart, das die Islamisierung Berlins sinnbildlich darstellen soll.

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    Die SPD-Staatssekretärin im Berliner Senat Sawsan Chebli zählte darauf in einem Twitter-Beitrag ihre Familienmitglieder mit dem Namen Mohammed auf: „Mein Vater hieß Mohammed. Ich heiße Sawsan Mohammed Chebli. Mein ältester Neffe heißt Mohammed. Meine Nichte hat ihrem Sohn den Namen ihres Opas gegeben.“

    „Kurzum: Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“, fügte sie hinzu.

    ​Twitter sperrte daraufhin das Konto der Politikerin. Das geht aus einem Screenshot hervor, der der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vorliegt.

    Begründung: „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass dieser Tweet gegen die Twitter-Regeln verstößt, insbesondere: Verstoß gegen unsere Regeln zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen“. Man dürfe keine Inhalte mit falschen Informationen zu Wahlen veröffentlichen.

    Die SPD-Politikerin legte laut der DPA Einspruch gegen die Sperrung ein.

    „Immer wieder lege ich, so wie viele andere bei Twitter, Beschwerde gegen Tweets ein, die rassistisch, hetzerisch und persönlich bedrohlich sind für mich und für andere. Es passiert nichts. Mein Tweet verstößt gegen nichts“, sagte Chebli gegenüber der DPA.

    Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Sperrung des Accounts bereits scharf kritisiert:

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    Nach Cheblis Angaben erreichte die Sperrungsmeldung sie am Samstagabend gegen 18.00 Uhr; bis Sonntagnachmittag hatte sie keinen Zugriff auf ihren Account. Das Profil der Politikerin bei Twitter ist allerdings weiter sichtbar, es wurde nicht gesperrt.

    Inzwischen wurde die Sperre wieder aufgehoben:

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    Tags:
    Islamisierung, Migration, Vornamen, AfD, SPD