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17:14 19 Oktober 2019
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    Anti-US Wandbild in Teheran (Archivbild)

    Iran will Verpflichtungen aus Atomabkommen „schrittweise reduzieren“

    © AFP 2019 / ATTA KENARE
    Politik
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    Der Iran will seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen „schrittweise reduzieren“. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur IRNA.

    Präsident Hassan Ruhani werde am Mittwoch seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren. Gleichzeitig würden auch die Außenminister und Botschafter der fünf Staaten vom geplanten Prozedere in Kenntnis gesetzt, hieß es in dem IRNA-Bericht.

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    In einem Schreiben wird Ruhani den Angaben zufolge erklären, dass der Iran bei der Umsetzung des Atomdeals sehr viel Geduld gezeigt habe. Da sich aber die Gegenseite nicht an Verpflichtungen gehalten habe, werde auch der Iran „schrittweise seine Verpflichtungen reduzieren.“ Eine erste Phase der Reduzierung soll schon in dieser Woche eingeleitet werden. Eine zweite Phase könnte in zwei Monaten beginnen, falls die Umsetzung des Vertrags bis dahin nicht erfolgt ist.

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    Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

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    Tags:
    Reduzierung, Pläne, Verpflichtungen, Atomabkommen, Iran