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    Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg (Archivbild)

    Kurz: Straßburg steht als „Symbol für Ineffizienz“

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    Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk für das Ende von Straßburg als Zweitsitz des Europäischen Parlaments ausgesprochen, teilte der Sender am Dienstag auf seiner Webseite mit.

    Laut Kurz sollten zwei Sitze des Parlaments – in Brüssel und in Straßburg – zur Gründung der EU einen „Ausgleich zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen anderen Staaten in der Europäischen Union“ symbolisieren. Jetzt gebe es andere Themen, bei denen Frankreich „eine wichtige Rolle spielen“ könne, „vielleicht sogar eine wesentlichere, als einmal im Monat alle Parlamentsmitglieder dort hinzuverfrachten“.

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    „Ich glaube, es (Straßburg – Anm. d. Red.) steht einfach als Symbol für Ineffizienz“, zitiert der Sender den Kanzler.

    Die EU leide vor allem unter zwei Problemen. Das erste liege darin, dass „oftmals Regeln, die wir uns selbst geben, in der Migration, in der Haushaltspolitik, was Rechtsstaat und Demokratie“ betreffe, „nicht eingehalten werden“. Dadurch sei die Ordnung in Gefahr.

    „Die zweite Herausforderung ist, dass wir einfach oft zu langsam, zu träge, nicht effizient genug in den Entscheidungen sind, und da ist die Frage Straßburg nicht die wichtigste, aber sie ist ein Symbol“.

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    Solange die EU an den Ritualen festhalte, „an der Einstimmigkeit in allen Fragen, an den mehreren Parlamentssitzen, an einer Kommission, die immer weiter wächst, obwohl die Aufgaben nicht mehr werden“, werden sie „einfach nicht effizienter und schneller“ werden.

    „Ich glaube, es geht nicht um diese einzelnen Symbole, sondern es geht darum, dass die Europäische Union funktionieren sollte. Ein bisschen mehr Hausverstand auf der einen Seite und auf der anderen Seite endlich ein Einhalten der Regeln, die wir uns gegeben haben, und ich glaube, Europa würde deutlich besser dastehen“.

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    Tags:
    Frankreich, Straßburg, Sebastian Kurz, Europäische Union, europäische Integration, Europäisches Parlament, Europäer, Europa, EU