14:09 01 Dezember 2020
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    Ultimatum aus Teheran: Sollten die Mitglieder des Atomabkommens ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, sieht sich der Iran berechtigt, aus dem Abkommen auszusteigen. Dies hat der Präsident der islamischen Republik, Hassan Rouhani, an diesem Mittwoch zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Abkommen in einem Brief bekanntgegeben.

     Schon gestern berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA, dass Teheran seine Verpflichtungen aus dem Deal „schrittweise reduzieren“ möchte. Nun ist das offiziell: Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna informierte Ruhani in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung.

    Falls die Mitglieder des Abkommens ihre Verpflichtungen nicht innerhalb von 60 Tagen erfüllen und keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbaren, soll erneut eine höhere Urananreicherung aufgenommen werden; zudem wird für diese 60 Tage der Verkauf von schwerem Wasser und angereichertem Uran eingestellt. Auch sei man dazu bereit, die Modernisierung des Schwerwasserreaktors Arak einzustellen.

    Den Ausstieg der USA vor genau einem Jahr begründete Rohani damit, dass Washington denselben Schritt von Teheran erwartet hätte und mit dem Ausstieg erzwingen wollte. Der Iran sei jedoch bereit, mit Europa über den Atomdeal zu verhandeln. „Heute ist das Ende des nuklearen Deals noch nicht besiegelt“, betonte er.

    Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau der Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

    Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

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    Tags:
    Atomdeal, USA, Iran, Hassan Rohani