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09:06 19 Oktober 2019
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow

    Atomdeal: Von Washington verursachte Probleme erschweren Nichtverbreitungsregime - Lawrow

    © Sputnik / Ilya Pitalev
    Politik
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    Die Probleme, die die USA im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm geschaffen haben, behindern laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Gesamtsituation rund um das nukleare Nichtverbreitungsregime.

    „Natürlich verursacht  heute die Situation, an der die Vereinigten Staaten Schuld tragen, sehr große Schwierigkeiten, sowohl hinsichtlich der Erfüllung von Verpflichtungen, die die Parteien ihm Rahmen dieses Deals gegenüber der Islamischen Republik Iran übernommen haben, als auch – und dies werde ich nicht verbergen – in Bezug auf die allgemeine Situation im Bereich des nuklearen Nichtverbreitungsregimes“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif.    

    Lawrow zufolge war die Entscheidung Washingtons, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen, eine eklatante Verletzung sowohl des Abkommens selbst als auch der entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrates, die nicht nur für alle Ratsmitglieder, sondern auch für alle UN-Mitgliedsstaaten verbindlich ist.

    „Ich glaube, dass die einzigen praktischen Schritte, die zur Lösung der Situation um den JCPOA notwendig sind, darin bestehen, alle verbleibenden Teilnehmer dieses Plans davon zu überzeugen, dass sie ihre Verpflichtungen erfüllen müssen“, so Lawrow weiter. 

    JCPOA sei ein sehr komplexes Modell, das im Laufe von mehr als einem Monat und meiner Meinung nach sogar von mehr als einem Jahr ausgearbeitet worden sei. Alles sei darin äußerst ausgewogen. „Und als sich die Amerikaner aus dieser Vereinbarung zurückzogen, ist diese sehr zerbrechlich geworden, und jeder verstand dies bestens“, sagte der russische Außenminister weiter.

    Zuvor hatte der Iran bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde. Das Außenministerium in Teheran teilte mit, diese Entscheidung habe der Hohe Sicherheitsrat des Landes getroffen. Schriftliche Kündigungen von Teilen der Atom-Vereinbarungen seien an die Regierungen Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Russlands sowie an die EU übergeben worden, hieß es in Teheran.

    Hassan Rohani, der Präsident der Islamischen Republik, teilte dazu mit, der Iran werde künftig überschüssiges angereichertes Uran behalten, anstatt es, wie im Atomabkommen vereinbart, zu verkaufen. Die höhere Urananreicherung werde wieder aufgenommen, falls binnen 60 Tagen keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbart werden.

    Genau vor einem Jahr, Anfang Mai 2018, hatte der US-Präsident Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen. Donald Trump hatte erneut umfassende Sanktionen gegen den Iran veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren. Dabei können die Strafmaßnahmen auch gegen andere Staaten verhängt werden, die Geschäfte mit dem Iran tätigen.

    >> Weitere Sputnik-Artikel: Iran: US-Sanktionen verhelfen dem Land zur Wirtschaftsmacht -  Parlamentsabgeordneter

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    Tags:
    Sergej Lawrow, Russland, Atomdeal, Iran