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10:53 24 Juli 2019
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    Der französische Präsident Emmanuel Macron (Archivbild)

    Europa muss alles tun, damit der Iran im Atomdeal bleibt - Emmanuel Macron

    © Sputnik / Alexej Witwitski
    Politik
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    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat laut Medienberichten Europa dazu aufgerufen, sich entschlossen für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran einzusetzen. Die Islamische Republik müsse in diesem Abkommen bleiben. Macron hat sich am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu zu dem Thema geäußert.

    „Der Iran muss in diesem Abkommen bleiben, und wir müssen alle darauf hinarbeiten, dass er bleibt“, sagte Macron gegenüber Journalisten. Man dürfe nun nicht in die Eskalation abrutschen.

    „Wir werden zweifellos die Gelegenheit haben, dies jetzt zu diskutieren. Frankreich unterstützt von Anfang an nachdrücklich das von uns unterzeichnete Abkommen. Dieses Abkommen ist nicht ausreichend, wir möchten es unter Berücksichtigung der iranischen Aktivitäten im Bereich Raketenprogramm und auch in der Region ergänzen“, so Macron weiter. 

    Frankreich sei bestrebt, den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm, diese im Jahr 2015 geschaffene Grundlage, beizubehalten, sagte Frankreichs Präsident.  

    Zuvor hatte der Iran bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde. Das Außenministerium in Teheran teilte mit, diese Entscheidung habe der Hohe Sicherheitsrat des Landes getroffen. Schriftliche Kündigungen von Teilen der Atom-Vereinbarungen seien an die Regierungen Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Russlands sowie an die EU übergeben worden, hieß es in Teheran.

    Hassan Rohani, der Präsident der Islamischen Republik, teilte dazu mit, der Iran werde künftig überschüssiges angereichertes Uran behalten, anstatt es, wie im Atomabkommen vereinbart, zu verkaufen. Die höhere Urananreicherung werde wieder aufgenommen, falls binnen 60 Tagen keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbart werden.

    In Reaktion darauf  hatten mehrere europäische Staaten die von Teheran gesetzte Frist zum Atomdeal zurückgewiesen. Jegliche Ultimaten würden abgelehnt, hieß es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Sie forderten den Iran „dringend“ auf, seine Verpflichtungen unter dem Abkommen „wie bisher uneingeschränkt umzusetzen und sich aller eskalierenden Schritte zu enthalten“.

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    Tags:
    Atomdeal, Iran, Emmanuel Macron, EU