06:51 29 November 2020
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    Die 709 Abgeordneten im Deutschen Bundestag verdienen ab Juli erstmals mehr als 10.000 Euro im Monat. Es handelt sich um eine automatische Anhebung. Die Parlamentarier stimmten nicht darüber ab.

    Zum ersten Mal überhaupt steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten auf mehr als 10 000 Euro. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestags-Drucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erhöht sich die - zu versteuernde - Abgeordnetenentschädigung zum 1. Juli um 303,19 auf 10 083,45 Euro im Monat. Zuerst hatte „Bild“ darüber berichtet.

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    Das Parlament hatte die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen. Darum bedarf es laut DPA weder einer Aussprache noch einer Abstimmung. Die Diäten der 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Basis ist demnach der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominallöhne im vergangenen Jahr.

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    Tags:
    Wahl, Bundestagsabgeordnete, Diäten, Deutschland