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19:56 15 Juli 2019
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    Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv)

    Aus Dankbarkeit: Israel will Siedlung auf Golanhöhen nach Trump benennen

    © AP Photo / Abir Sultan/Pool Photo
    Politik
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    Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat auf einer Regierungssitzung am Sonntag angekündigt, eine neue Siedlung auf den von Israel annektierten Golanhöhen nach US-Präsident Donald Trump zu benennen. Einen passenden Ort dafür hat man bereits gefunden.

    „Ich habe versprochen, dass wir eine Siedlung zu Ehren des Präsidenten Trump bauen werden. Somit gebe ich bekannt, dass wir auf den Golanhöhen den Ort, wo die Siedlung sein soll, bereits gefunden haben”, so Netanjahu.

    Damit soll Trump dafür gedankt werden, dass er die Souveränität Israels über das strategisch wichtige Gebiet formell anerkannt hat.

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    Der Regierungschef räumte ein, er werde seinem Kabinett den Namensvorschlag vorlegen.

    Donald Trump hatte die von Israel annektierten syrischen Golanhöhen formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und bei einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, in Washington am 25. März eine entsprechende Proklamation unterzeichnet.

    Die Anerkennung ist weltweit von Spitzenpolitikern und internationalen Organisationen scharf kritisiert worden.

    „Für den (UN-)Generalsekretär ist klar, dass sich der Status der Golanhöhen nicht geändert hat. Die Haltung der Vereinten Nationen ist in den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates dargelegt“, so der Pressesprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric, bei einem Briefing.

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    Auch die Liga der Arabischen Staaten wies Trumps Entscheidung zurück und bezeichnete sie als „der Form und dem Wesen nach nichtig“.

    „Diese Erklärung der USA ändert nichts am Status der Golanhöhen. Die Golanhöhen sind ein okkupiertes syrisches Gebiet“, äußerte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit.

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    Tags:
    Anerkennung, Donald Trump, Benjamin Netanjahu, Golanhöhen, Israel